TiVo klagt gegen Motorola und Time Warner

TiVo hat Klagen gegen Motorola und den Breitband-Anbieter Time Warner Cable eingereicht. In seinem Schreiben an die Börsenaufsicht SEC behauptet das Unternehmen, diese beiden Firmen verletzten seine Patente um Settop-Boxen und Videoaufzeichnung.

Es handelt sich um eine Gegenklage als Reaktion auf von den Konkurrenten angestrengte Verfahren. Motorola hatte schon vor einem Jahr einen Prozess gegen TiVo begonnen, der sich ebenfalls um digitale Videorekorder-Technik dreht. Die fraglichen Patente gehen teilweise in die Neunzigerjahre zurück.

In seiner jetzigen SEC-Beschwerde bringt TiVo drei Schutzrechte in Stellung. Darunter ist das US-Patent 6.233.389, das ein Speichern von Fernsehsendungen beschreibt, während der Nutzer ein anderes Programm sieht. In 7.529.465 geht es um zeitversetzte Aufnahme: Der TV-Videostream soll im MPEG-Format gespeichert und später wieder dekodiert beziehungsweise in ein analoges Fernsehsignal konvertiert werden.

Das dritte relevante Patent trägt die Nummer 6.792.195: Es beschreibt eine Methode und ein Gerät, um beliebigen Zugriff und einen konstanten Strom auf formatierte digitale Videodaten zu geben. Alle drei lassen sich auf jeden digitalen Videorekorder beziehen – egal welchen Herstellers. Allerdings kann das Gericht die Anwendbarkeit im konkreten Fall aufgrund von Nuancen oder bestimmten Formulierungen als gegeben ansehen oder auch nicht bewerten.

TiVo konnte erst vergangene Woche einen Rechtsstreit mit Microsoft nach zwei Jahren ohne Ergebnis beilegen. Jeder stellt seine Klagen gegen den anderen ein. Microsofts Ziel war es vorrangig gewesen, seinen Partner AT&T zu schützen. Da AT&T inzwischen Lizenzgebühren an TiVo zahlt, war dieses Motiv weggefallen.

[mit Material von Rachel King, ZDNet.com]