Facebook warnt vor massiven Folgen des Patentstreits mit Yahoo

Facebook hat seine Unterlagen für die US-Börsenaufsicht SEC zum dritten Mal ergänzt und warnt darin vor möglichen drastischen Folgen der von Yahoo angestrengten Patentklage. Schon mit der zweiten Änderung des Börsenprospekts hatte es Anfang dieses Monats auf die drohende juristische Auseinandersetzung hingewiesen.

Nachdem Yahoo die angekündigte Klage tatsächlich einreichte, musste Facebook offenbar deutlicher auf die hohen Risiken für Investoren hinweisen, um den gesetzlichen Anforderungen zu entsprechen. In der Neufassung der Börsenunterlagen stellt es unter verschiedenen Klagen, von denen es betroffen ist, die am 12. März 2012 von Yahoo bei einem Bundesbezirksgericht eingereichte heraus. Diese wirft dem Sozialen Netz die Verletzung von zehn Schutzrechten vor, die sich auf Techniken für Onlinewerbung, Social Networking, Datenschutz, die Personalisierung von Websites sowie Chat-Dienste beziehen.

„Yahoo verlangt Schadenersatz in ungenannter Höhe, eine mehrfache Entschädigung wegen vorsätzlicher Verletzung sowie eine einstweilige Verfügung“, berichtet Facebook. „Wir haben darauf noch nicht mit einer Eingabe geantwortet oder Gegenforderungen geltend gemacht. Wir beabsichtigen, uns vehement gegen diese Klage zu wehren.“ Der Rechtsstreit sei noch in einer frühen Phase und der endgültige Ausgang unsicher, warnt das Unternehmen ausdrücklich: „Sollte es zu einem ungünstigen Ausgang dieses Rechtsstreits kommen, könnten die Auswirkungen auf unsere Geschäftstätigkeit, finanzielle Lage und Erträge erheblich sein.“

In einem Brief vom 27. Februar hatte Yahoo Facebook zunächst sogar die Verletzung von 13 Schutzrechten vorgeworfen. Die Forderungen von Yahoo kommen für das Social Network aufgrund seines geplanten Börsengangs zu einem besonders ungünstigen Zeitpunkt. Google hatte 2004, kurz bevor es an die Börse ging, einen Patentstreit mit Yahoo außergerichtlich beigelegt. Der ehemalige Partner des heutigen Suchriesen erhielt damals 2,7 Millionen Google-Aktien.

Keine Erwähnung findet in der aktuellen Fassung von Facebooks Börsenprospekt eine inzwischen von Mitel Networks eingereichte Klage, die dem Sozialen Netz die Verletzung von zwei Patenten vorwirft. Zur Klage Paul Ceglias führt Facebook jedoch aus, es habe am 26. März beantragt, diese abzuweisen: „Wir glauben weiterhin, dass Mr. Ceglia vor Gericht zu betrügen versucht, und beabsichtigen, uns in diesem Fall weiterhin energisch zu verteidigen.“

[mit Material von Rachel King, News.com]