Patentstreit mit Samsung: Apple erhält Hilfe von Intel und Qualcomm

Apple will seine Position im Patentstreit mit Samsung in Australien mit Hilfe von Quellcode von Intel und Qualcomm stärken. Wie Bloomberg unter Berufung auf den Apple-Anwalt Andrew Fox berichtet, haben die Chiphersteller den Code Anwälten in den Vereinigten Staaten zur Verfügung gestellt.

Mit ihrer Erlaubnis will Apple den Quellcode jetzt einem Gericht in Australien vorlegen. Fox zufolge könnten daraus neue Argumente abgeleitet werden, dass Apple nicht gegen Samsungs Patente verstoße.

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung beschäftigt nicht nur die australische Justiz, sondern auch Gerichte in Deutschland, den Niederlanden, Japan, Südkorea, Frankreich, Italien und den USA. Apple hatte Samsung im April 2011 in einer bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage vorgeworfen, die Tablets und Smartphones der Koreaner seien Kopien von iPhone und iPad. Samsung hingegen behauptet, Apple nutze unerlaubt seine Mobilfunkpatente.

In Australien konnte Apple sogar ein Verkaufsverbot gegen das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 erwirken, das später jedoch wieder aufgehoben wurde. In Deutschland musste der koreanische Konzern das Design seines Tablets jedoch abändern, um es weiter verkaufen zu können.

Die für den Prozess in Australien zuständige Richterin Annabelle Bennett räumte Bloomberg zufolge ein, dass die Klage sehr komplex sei. Möglicherweise werde ein weiterer Richter benötigt. Sie ziehe zudem in Betracht, ein Gutachten eines externen Experten einzuholen. Die Verhandlung soll nach derzeitiger Planung am 9. Juli beginnen und bis zum 12. Oktober dauern.

[mit Material von TechEye.net]