Iran dementiert Abschaltung des freien Internets im August

Das iranische Ministerium für Kommunikation und Informationstechnologie hat einen Bericht der International Business Times (IBT) zurückgewiesen, laut dem die Regierung innerhalb der nächsten fünf Monate ein nationales Intranet plant. Damit wären Millionen Bürger vom World Wide Web, Sozialen Netzwerken und E-Mail-Diensten abgeschnitten, hieß es darin.

„Das Ministerium kann den Bericht nicht bestätigen“ und er „entbehrt jeder Grundlage“, zitiert die Nachrichtenagentur AFP eine Stellungnahme des Ministeriums. Es handle sich um westliche Propaganda.

Die International Business Times hatte unter Berufung auf den iranischen Minister für Information und Kommunikation, Reza Taghipour, geschrieben, dass das Regime in Einklang mit seinen Plänen für ein „sauberes Internet“ Dienste wie die Google-Suche, Google Mail, Google+, Yahoo und Hotmail blockieren wolle. Die erste Phase zum Aufbau eines nationalen Intranets solle im Mai starten, im Anschluss würden die genannten Dienste durch staatliche Such- und E-Mail-Services wie „Iran Mail“ ersetzt. Mit dem Start der zweiten Phase im August werde dann auch der freie Zugang zum gesamten World Wide Web unterbunden. „Alle Internet Service Provider sollten ab August nur das nationale Internet anbieten“, zitiert IBT Taghipour.

Trotz des jüngsten Dementis verfolgt der Iran laut AFP tatsächlich Pläne für ein „nationales Informationsnetzwerk“ in Form eines vollständig geschlossenen Systems – ähnlich einem Intranet für die Islamische Republik. Anfang April kündigte Taghipour demnach an, das Vorhaben werde bis März 2013 vollständig umgesetzt sein. Allerdings äußerte er sich nicht dazu, ob der Internetzugriff eingeschränkt oder Irans Netzwerk neben dem World Wide Web existieren werde.

Schon jetzt zensiert das Regime Millionen Websites, die es für „unislamisch“ erachtet. Zeitweise schaltet es auch den Zugriff auf bestimmte Dienste oder internationale Websites ab. So wurden im Februar unter anderem Webmailer, Facbook und HTTPS-Sites blockiert. Im März sperrte der Iran den Zugriff auf die Website des britischen Außenministeriums, die über die Ausländerpolitik des Iran informiert.

Die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) stuft den Iran zusammen mit elf weiteren Ländern als „Feinde des Internets“ ein. Zusammen mit China habe das Land im vergangenen Jahr die Internetüberwachung deutlich verstärkt. Dort sitzen laut ROG derzeit 20 Online-Aktivisten im Gefängnis.