Motorola bringt weitere sechs Patente gegen Apple in Stellung

Motorola Mobility wirft Apple vor, gegen weitere sechs Mobilfunkpatente zu verstoßen. Das geht aus einem Antrag hervor, den das Unternehmen beim zuständigen Gericht in Florida eingereicht hat. Eine Entscheidung über die Zulassung der Schutzrechte steht noch aus, schreibt Florian Müller in seinem Blog FOSS Patents.

Die Patente decken unter anderem Techniken für Softwareupdates over the air und ein sichereres E-Commerce-System ab. Sie beschreiben auch ein „Kommunikationsgerät mit einer intelligenten Kommunikationsverwaltung“ und ein System, das Nutzer über neue Nachrichten informiert.

Müller zufolge wird es einige Zeit dauern, bis das Gericht die neuen Anschuldigungen geprüft hat. Unter anderem müsse in diesem Zusammenhang über einen Antrag Apples entschieden werden, Motorolas Klage zusammen mit einer von Apple gegen Motorola und HTC angestrengten Patentklage zu verhandeln. Der Beginn des Verfahrens könne sich so bis zur zweiten Jahreshälfte 2013 hinziehen. Weder Apple noch Motorola wollten Müllers Bericht kommentieren.

Die Zahl der Patente in einem Rechtsstreit kann die Chancen des Klägers auf ein Urteil zu seinen Gunsten verbessern. Beide Firmen streben ein Verkaufsverbot für die Produkte ihres Gegners an, um sie dazu zu zwingen, ein Lizenzabkommen zu unterzeichnen. Bisher konnte allerdings keine Partei einen entscheidenden Sieg erringen.

Apple und Motorola tragen ihren Streit auch vor der US-Außenhandelsbehörde ITC aus. Diese hatte Ende April entschieden, dass Apples iPhone und iPad ein Schutzrecht von Motorola Mobility verletzen. Es beschreibt 3G-Mobilfunktechnologien. Die Entscheidung ist allerdings vorläufig und muss noch von dem sechsköpfigen Gremium der ITC bestätigt werden.

[mit Material von Roger Cheng, News.com]

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