Urteil im Java-Prozess: Google verletzt Oracles Urheberrecht

Oracle hat im Rechtsstreit mit Google um die Verwendung von Java in Android einen Teilerfolg erreicht. Zum Abschluss des ersten Teils der Verhandlung, der urheberrechtliche Fragen behandelte, entschieden die Geschworenen in den meisten Punkten zugunsten Oracles. Dazu gehört die Frage, ob Oracle nachgewiesen hat, dass Google „die gesamte Struktur, Abfolge und Organisation unter Copyright stehender Werke“ verletzt habe. Sie wurde von der Jury mit „Ja“ beantwortet.

Uneinig sind sich die Geschworenen jedoch, ob Googles Nutzung von Java als „Fair Use“ gelten kann, also trotz Urheberrechtsverletzung angemessen war. Zu diesem Punkt hatte die Jury schon am Freitag erklärt, sie befinde sich in einer Pattsituation.

„Wir würdigen die Bemühungen der Geschworenen und wissen, dass Fair Use und Urheberrechtsverstöße zwei Seiten derselben Münze sind. Das Hautproblem ist, ob APIs dem Copyright unterliegen, und das muss das Gericht entscheiden. Wir erwarten, dass wir uns in diesem Punkt und auch gegen Oracles andere Anschuldigungen durchsetzen werden“, sagte Google nach der Urteilverkündung.

Ein Oracle-Sprecher erklärte: „Die erdrückenden Beweise haben gezeigt, dass Google wusste, dass es eine Lizenz benötigt. Jedes große Unternehmen außer Google hat eine Lizenz für Java.“

Google wird heute und am Donnerstag seine Argumente dafür vorlegen, dass der Prozess mit dem Patt in der Fair-Use-Frage gescheitert ist. Vor allem für die Ermittlung eines möglichen Schadenersatzes muss entschieden werden, ob Googles Nutzung von Java unter Fair Use fällt oder nicht.

Zudem muss der Richter noch beschließen, ob APIs urheberrechtlich geschützt werden können. Er hatte die Jury gefragt, ob Oracles oder Suns Verhalten Google zu der Annahme verführt haben könnte, es benötige keine Java-Lizenz. Durfte Google sich außerdem darauf verlassen und Java ohne Lizenz verwenden? Ersteres bejahten die Geschworenen, die Nutzung ohne Lizenz verneinten sie jedoch.

Trotz der Pattsituation setzte Richter William Alsup die Verhandlung am Montag fort. Im zweiten Teil des Prozesses geht es nun darum, ob Google zwei von Oracle gehaltene Java-Patente verletzt.

[mit Material von Rachel King, ZDNet.com]

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