Apple und Samsung schrauben ihren Patentstreit zurück

Apple und Samsung haben den Umfang ihres Patentstreits deutlich reduziert. Das geht aus Unterlagen hervor, die beide Parteien bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereicht haben. Laut dem unter anderem für Oracle tätigen Patentexperten Florian Müller hat Apple angeboten, rund die Hälfte seiner Anschuldigungen fallenzulassen. Samsung hingegen will auf fünf von zwölf Schutzrechten verzichten.

Die Patente, die Apple aus dem Verfahren nehmen will, beschreiben Techniken für eine Statusleiste, die Abschirmung eines Touchscreens sowie das Design des iPhone-Gehäuses, heißt es in Müllers Blog FOSS Patents. Samsungs Patente beziehen sich demnach auf mobile Netzwerke und die Anzeige unterschiedlicher Zeitzonen. Beide Unternehmen reagieren damit auf eine Anweisung der vorsitzenden Richterin Lucy Koh.

„Samsung setzt den Prozess mit 15 Ansprüchen aus sieben Patenten fort“, zitiert Müller aus Samsungs Eingabe. Die Koreaner hätten damit 42 Prozent der in ihrer Gegenklage genannten Patente zurückgezogen. Von den 75 Ansprüchen, die Apple nach Ansicht von Samsungs Experten verletzen soll, blieben nur noch 15 übrig.

Müller zufolge will Apple jedoch nicht vollständig auf die jetzt aufgegebenen Anschuldigungen verzichten. Der iPhone-Hersteller behalte sich vielmehr das Recht vor, die Patente in einem neuen Rechtsstreit erneut gegen Samsung in Stellung zu bringen. Apple sehe sie als wichtig für seine Verteidigungsstrategie an, sollte Samsung weiterhin Patente einklagen, die Grundlage für den UMTS-Standard sind.

Samsung und Apple prozessieren in zehn Ländern gegeneinander. Insgesamt laufen mehr als 20 Verfahren. Auch wenn beide Parteien nun einige Vorwürfe zurücknehmen, kann von einer Annäherung nicht die Rede sein.

Parallel hat die US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) 3000 Seiten mit zusätzlichen Angaben zu Apples ITC-Beschwerde gegen Samsung zurückgewiesen. Wie Müller schreibt, bezeichnete der zuständige ITC-Richter E. James Gildea die Anzahl der Seiten als „inakzeptabel“. Er wies Apple an, die grundlegenden Informationen über seine Patente auf einer Seite zusammenzufassen und innerhalb eines Tages einzureichen. Die anderen Unterlagen könne das Unternehmen zu einem späteren Zeitpunkt beziehungsweise vor einer möglichen Anhörung wieder vorlegen.

[mit Material von Don Reisinger, News.com]

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