Patentstreit mit Apple: US-Gericht verbietet Verkauf von Samsungs Galaxy Tab 10.1

Samsung droht in den USA ein Verkaufsverbot für sein Android-Tablet Galaxy Tab 10.1. Ein Bezirksgericht in Nordkalifornien hat auf Antrag von Apple eine entsprechende einstweilige Verfügung erlassen. Wie Reuters berichtet, tritt das Verbot in Kraft, sobald Apple eine Sicherheitsleistung von 2,6 Millionen Dollar hinterlegt hat.

„Wenn auch Samsung das Recht hat, mit Apple zu konkurrieren, hat es kein Recht auf unlauteren Wettbewerb, indem es den Markt mit nachgemachten Produkten überschwemmt“, schreibt Bezirksrichterin Lucy Koh in ihrer Urteilsbegründung. Reuters zufolge wird Samsung wahrscheinlich beim zuständigen Berufungsgericht in Washington Beschwerde gegen die Entscheidung einlegen.

„Apple hat auf Basis eines einzelnen Designpatents, das nur einen Aspekt des gesamten Designs des Produkts beschreibt, eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 beantragt“, zitiert Reuters einen Samsung-Sprecher. „Sollte Apple weiterhin Ansprüche aus einem derartig allgemeinen Patent ableiten, könnte dies Designinnovationen und Fortschritt in der Branche einschränken.“

Eine Apple-Sprecherin wiederholte lediglich eine frühere Stellungnahme, Samsung habe offensichtlich das Design des iPad kopiert. „Wir müssen Apples geistiges Eigentum verteidigen, wenn Firmen unsere Ideen stehlen.“

Apple versucht schon länger, den Verkauf von Samsungs Android-Tablets zu stoppen. Im vergangenen Oktober hatte Richterin Koh entschieden, dass Samsungs Galaxy-Produktreihe Apples Patente verletzt. Ein Verbot lehnte sie im Dezember trotzdem mit der Begründung ab, der Apple durch den Verkauf des Samsung-Tablets entstehende Schaden rechtfertige keine Verfügung. Im Mai hob ein Berufungsgericht diese Entscheidung wieder auf. Demnach gilt das Verkaufsverbot nur bis zum Beginn der Hauptverhandlung am 30. Juli.

Apple und Samsung streiten seit Monaten, ob die Smartphones und Tablets der Koreaner Kopien von Apples iPhone und iPad sind und wer wessen Patente ohne Lizenz verwendet. Begonnen hatte die Auseinandersetzung im April 2011 mit einer bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage Apples, die Samsung seitdem mit mehreren Gegenklagen beantwortet hat. Inzwischen beschäftigt der Konflikt Gerichte in Australien, Deutschland, den Niederlanden, Japan, Südkorea, Frankreich, Italien und den USA.

[mit Material von Steven Musil, News.com]

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