Streit mit Apple: Samsung macht vom Gericht abgelehnte Beweise öffentlich

Samsung droht im Patentstreit mit Apple Ärger mit der vorsitzenden Richterin Lucy Koh. Grund dafür sind Unterlagen, die die Koreaner veröffentlicht haben, nachdem die Richterin sie als Beweis vom Prozess ausgeschlossen hatte. Koh will nun von Samsung wissen, wer für die Freigabe der Dokumente verantwortlich ist und wer eine mit den Unterlagen herausgegebene Stellungnahme verfasst hat.

Die Unterlagen umfassen zwei Präsentationsfolien, die Entwürfe für Smartphones von Samsung sowie Teile einer Aussage des ehemaligen Apple-Designers Shin Nishibori zeigen. Darin heißt es, sein Kollege Jonathan Ive habe ihn aufgefordert, ein Mobiltelefon zu entwerfen, das so aussehen sollte, als würde Sony ein iPhone entwickeln.

Samsung wollte damit nach eigenen Angaben beweisen, dass Sonys Handy-Designs älter sind als Apples Ideen für ein iPhone. Da sich die Richterin weigerte, die Unterlagen zuzulassen, entschloss sich Samsung, damit an die Öffentlichkeit zu gehen. Ein weiterer Grund dafür ist offenbar, dass Shin Nishibori nicht im Prozess aussagen will.

„Der Ausschluss von Beweisen für eine unabhängige Entwicklung bedeutet, dass Apple gegenüber der Jury argumentieren darf, das Samsung F700 sei eine iPhone-Kopie“, heißt es in der Stellungnahme Samsungs. „Samsung darf den Geschworenen nicht die ganze Geschichte erzählen und Designs zeigen, die 2006 vor dem iPhone bei Samsung entwickelt wurden. Die ausgeschlossenen Beweise hätten zweifelsfrei gezeigt, dass Samsung das iPhone-Design nicht kopiert hat. Das Gebot der Fairness verlangt, dass die Jury den Fall anhand aller Beweise entscheidet.“

Apples Anwalt, der Richterin Lucy Koh im Anschluss an die Aussage von Apples Vice President Phil Schiller auf die Veröffentlichung aufmerksam gemacht hatte, kritisierte Samsungs Vorgehen. Es sei möglich, dass die Geschworenen nun Zugang zu den ausgeschlossenen Beweisen sowie Samsungs Stellungnahme hätten, obwohl sie nur auf Basis von dem Gericht vorgelegten Beweisen urteilen dürften.

Der Prozess zwischen Apple und Samsung begann am Montag mit der Ernennung der zehn Geschworenen. Das Unternehmen aus Cupertino wirft seinem koreanischen Konkurrenten vor, iPhone und iPad „sklavisch kopiert“ zu haben. Es verlangt Schadenersatz in Höhe von über 2,5 Milliarden Dollar und hofft, US-Verkaufsverbote für die beliebtesten Geräte von Samsung erreichen zu können. Samsung bestreitet die Vorwürfe und unterstellt Apple, mit seiner Klage Innovationen anderer Gerätehersteller verhindern zu wollen. Seine Anwälte argumentieren außerdem, dass das iPhone ohne Technologien von Samsung und anderen niemals hätte entstehen können.

[mit Material von Donna Tam, News.com]