Ein Mann aus Taiwan hat bei einem Gericht in Zhenjiang im Südwesten Chinas Klage gegen Apple eingereicht. Er wirft dem iPhone-Hersteller vor, eine von ihm patentierte Technik für einen „digitalen Assistenten in einem Sprachnetzwerk“ für Facetime zu verwenden. Wie der Blog MIC Gadget berichtet, hat der Intermediate Peoples Court die Klage bestätigt. Das Gericht habe aber noch keine Antwort von Apple erhalten.
Der Taiwaner, der nur als „Lee“ bekannt ist, hat den Patentverstoß nach eigenen Angaben bemerkt, nachdem er sich ein iPhone 4S gekauft hatte. Die Idee für einen Internettelefonie-Dienst, der es erlaubt, auf Reisen mit anderen Personen in Kontakt zu bleiben, sei ihm bei seiner Arbeit für ein Technologieunternehmen gekommen, heißt es in dem Bericht. Das fragliche Schutzrecht habe er schon 2003 beantragt.
Der Klageschrift zufolge fordert Lee Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Das Gericht soll Apple zudem weitere Verstöße gegen sein Patent untersagen.
Unklar ist, ob die vom Kläger erhobenen Ansprüche gerechtfertigt sind oder nicht. Unabhängig davon wird sich Apple aber mit dem Rechtsstreit beschäftigen müssen. Die erste Anhörung ist für September geplant.
In China sind noch weitere Klagen gegen Apple anhängig. Das Softwareunternehmen Zhizhen Network Technology behauptet, Apples Sprachassistent Siri verwende Techniken aus einem im August 2004 angemeldeten und im Februar 2006 gewährten Schutzrecht. Im Streit um die Namensrechte an „IPAD“ zahlte Apple jüngst 60 Millionen Dollar an die Firma Proview.
[mit Material von Lance Whitney, News.com]
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