Lizenzgebühren: Apple forderte 2010 von Samsung 40 Dollar je Tablet

Apple hat Samsung 2010 angeboten, einige seiner Schlüsseltechnologien für mobile Geräte zu lizenzieren. Das geht aus jetzt veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervor. Für die Nutzung seines geistigen Eigentums forderte der iPhone-Hersteller von den Koreanern eine Gebühr von 30 Dollar pro Smartphone und 40 Dollar pro Tablet.

Für ein gegenseitiges Lizenzabkommen, das Apple den Zugriff auf Samsungs Schutzrechte ermöglicht hätte, sollte es einen Nachlass von 20 Prozent geben. Außerdem wollte Apple nicht nur Lizenzgebühren für Samsungs Android-Smartphones, sondern auch für Mobiltelefone mit Microsofts Windows Phone. Dem Dokument zufolge, das auf den 5. Oktober 2010 datiert ist, errechnete Apple für das Jahr 2010 eine Lizenzsumme von insgesamt 250 Millionen Dollar.

Erstmals verhandelten Apple und Samsung Anfang August 2010 über ein Patentabkommen. Die Initiative dafür ging offenbar von Apple aus. „Steve Jobs und Tim Cook haben Samsung angerufen, um ein Treffen zu vereinbaren“, sagte Boris Teksler, Direktor für Patentlizenzen und Strategie bei Apple, am Freitag im Prozess vor dem US-Bezirksgericht in San Jose aus. Dabei sei es um ausgewählte Apple-Patente gegangen. Apple besitze einige Schutzrechte, die es nicht mit anderen teile. Sie seien für die „Markenidentität“ verantwortlich und sicherten Apples Stellung im Markt. Von dieser Regel gebe es nur sehr wenige Ausnahmen. „Ich kann sie an einer Hand abzählen“, so Teksler. Es solle niemandem ermöglicht werden, einen iPhone-Klon zu bauen.

Darüber hinaus zeigte der Apple-Manager eine Präsentation mit dem Titel „Samsung kopiert das iPhone“, die ihm zufolge für das Treffen angefertigt wurde. Sie sollte zeigen, dass Samsung, stellvertretend für andere Android-Hersteller, Schlüsselfunktionen von Apples Smartphone kopiert. Insgesamt werden darin mehr als 20 Patente erwähnt, unter anderem für Menüs und Widgets.

Im Kreuzverhör räumte Teksler ein, dass er bei den Gesprächen mit Samsung nicht anwesend war. Er habe aber von seinem damaligen Vorgesetzen Chip Lutton von den Verhandlungen erfahren. Er bestätigte auch, dass die Präsentation nicht auf Geschmacksmuster für das Design oder die Verpackung von iPhone oder iPad eingeht – zwei Punkte, die im Mittelpunkt des Verfahrens stehen.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]