Apple untermauert Kopiervorwürfe mit internen Samsung-Studien

Mit internen Samsung-Studien versucht Apple im kalifornischen Patentprozess zu belegen, dass Samsung sich am iPhone und seiner Software orientiert hat. Ebenfalls offengelegt wurde eine Präsentation, mit der Apple schon 2010 in einem Treffen mit führenden Samsung-Managern seine Kopiervorwürfe untermauerte.

Während der Informatiker Ravin Balakrishnan am Freitag als sachverständiger Zeuge für Apple aussagte, führte er die beiden internen Studien Samsungs ein, die sich detailliert mit der Benutzerfreundlichkeit von Smartphones und Tablets beschäftigten. Eine galt mit „Samsung Vibrant“ einer US-Variante des Galaxy S, die andere verglich ein Vorserienmodell des Samsung Galaxy Tab mit Apples iPad 2.

Die Verfasser der vertraulichen Studien verglichen Leistung und Benutzererfahrung, zeigten Schwachstellen auf und empfahlen Verbesserungen. Beide beschäftigen sich unter anderem mit einem bestimmten Gestenverhalten, das Apple mit dem Patent 7.469.381 für sich reklamiert. Es beschreibt das typische „Scrollback“-Verhalten in iOS, das durch einen veränderten Hintergrund anzeigt, wenn der Nutzer über das Ende eines Dokuments oder einer Webseite hinausgeht. Apple scheint es für ein Schlüsselpatent zu halten, da es in Klagen gegen Samsung, Nokia und HTC zum Einsatz kam.

Balakrishnan zufolge verstieß der koreanische Hersteller mit später vorgestellten Geräten gegen dieses Softwarepatent. „Aus den Dokumenten ist für mich klar zu ersehen, dass Samsung dieses Problem untersucht hat, die Grenzen seines gegenwärtigen Konzepts im Vergleich zu iPhone sowie iPad erkannte und zu dem Schluss kam, dass iPhone und iPad eine bessere Lösung boten“, sagte der Apple-Zeuge. „In nachfolgenden Versionen dieser Mobiltelefone hat es exakt die gleiche Funktionalität eingeführt.“

Mit Karan Singh, der wie Balakrishnan Informatik an der University of Toronto lehrt, trat ein weiterer Apple-Zeuge auf. Er warf Samsung vor, mit seinen Smartphones und Tablets gegen mehrere Schutzrechte Apples zu verstoßen, die das Scrollen, Zoomen und Doppeltippen auf Touchscreens betreffen.

Noch weit umfangreicher waren die Vorwürfe, mit denen Apple Samsung im Jahr 2010 zur Zahlung hoher Lizenzgebühren drängen wollte. Der iPhone-Hersteller forderte 30 Dollar je Smartphone sowie 40 Dollar je Tablet. Untermauern sollte die Forderung eine 67-seitige Präsentation. Sie behauptete, Android als Softwareplattform nutze Apples geistiges Eigentum unerlaubt und in großem Umfang. Android sei konzipiert worden, um Hersteller zur Nachahmung des iPhone-Designs und seiner Produktstrategie zu verleiten. Auf einer Folie erhob Apple außerdem noch den Vorwurf, Nokias Symbian sowie Samsungs eigenes Mobilbetriebssystem Bada verletzten ebenfalls Apple-Patente.

Im Kreuzverhör des in den Zeugenstand gerufenen Apple-Managers Boris Teksler wiesen Samsungs Anwälte darauf hin, dass die damalige Präsentation die geschützten Geschmacksmuster überhaupt nicht erwähnte, auf die Apple im laufenden Verfahren vor allem abhebt. Es sei mehr um Android selbst gegangen und nicht um die von Samsung vorgenommenen Änderungen, die ihm Apple jetzt vorwirft.

Mit diesen Aussagen hat Apple die meisten seiner Zeugen eingeführt. In dieser Woche kommt Samsung zum Zug und wird mit seinen eigenen Zeugen in die Offensive gehen.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]