Motorola Mobility reicht weitere ITC-Beschwerde gegen Apple ein

Motorola Mobility klagt erneut gegen Apple. Wie Bloomberg berichtet, hat die Google-Tochter bei der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission ein Importverbot für iPad, iPhone und iPod Touch sowie einige Macs beantragt. Insbesondere soll die Klage wohl den Druck auf Apple erhöhen und dabei helfen, eine Einigung im Patentstreit zwischen den beiden Unternehmen herbeizuführen.

„Wir würden diese Patentangelegenheiten gerne beilegen, aber Apples fehlender Wille, eine Lizenzvereinbarung auszuarbeiten, lässt uns keine andere Möglichkeit, als uns und die Innovationen unserer Ingenieure zu verteidigen“, sagte ein Sprecher des Handyherstellers gegenüber News.com.

Bloomberg zufolge soll Apple insgesamt sieben Patente von Motorola Mobility verletzen. Sie beschreiben unter anderem Funktionen wie E-Mail-Benachrichtigungen, Standortmeldungen und Video-Player.

Der in der Vergangenheit für Microsoft und Oracle tätige Patentexperte Florian Müller vermutet, dass Motorola mit dem neuen Rechtsstreit demonstrieren will, dass es auch dann nicht aufgeben wird, wenn seine erste ITC-Beschwerde scheitert. Ein anderer möglicher Grund könne sein, dass Google befürchtet, Apple werde in der Auseinandersetzung mit Samsung die Oberhand gewinnen. Dadurch würde Googles Fähigkeit infrage gestellt, den Patentfrieden wieder herzustellen. Genau das hatte der Suchriese nämlich vor einem Jahr bei der Ankündigung der Übernahme von Motorola versprochen.

Über Motorolas erste ITC-Beschwerde gegen Apple wird laut Bloomberg am 24. August endgültig entschieden. Ende Juni kündigte die Behörde an, ihr Urteil aus erster Instanz erneut zu prüfen. Der zuständige Richter, Thomas Pender, war zunächst zu der Einsicht gekommen, dass Apple Patente von Motorola rund um 3G-Mobilfunk verletzt.

[mit Material von Daniel Terdiman, News.com]

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