Apple fordert Verkaufsverbot für acht Samsung-Smartphones

Apple hat in Gerichtsunterlagen die Smartphones von Samsung benannt, für die es ein Verkaufsverbot beantragen will. Die Liste umfasst acht Handys: Galaxy S 4G, vier Varianten des Galaxy S2, Galaxy S Showcase, Droid Charge und Galaxy Prevail. Apples Patentklage richtete sich gegen insgesamt 28 Mobiltelefone der Koreaner.

In seinem Schriftsatz nennt Apple auch die einzelnen Schutzrechte beziehungsweise Geschmacksmuster, die die Smartphones sowie ihre Verpackungen verletzen sollen. Die meisten Verstöße unterstellt Apple beim Galaxy S 4G. Es soll zwei Design-Patente, drei Patente die die Bedienung betreffen und zwei Geschmacksmuster verletzen.

Dem Urteil der Geschworenen zufolge entfällt auf diese acht Geräte eine Entschädigungssumme von 460,8 Millionen Dollar. Das entspricht weniger als der Hälfte des Schadenersatzes von 1,05 Milliarden Dollar, den die Jury Apple zugesprochen hat. Der Betrag könnte sich allerdings noch ändern. Da die Geschworenen Vorsatz festgestellt haben, kann die vorsitzende Richterin Lucy Koh den Schadenersatz noch verdreifachen.

Apple behält sich vor, die Liste der zu verbannenden Geräte zu erweitern. Zuerst gehe es nur darum, den „sofortigen und anhaltenden irreparablen Schaden, den Apple erleidet“, abzuwenden.

Samsungs Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 ist in der Aufstellung nicht enthalten. Die Jury hatte lediglich Verstöße gegen drei Patente für die Bedienung festgestellt, nicht jedoch gegen Apples patentiertes Tablet-Design. Samsung versucht aufgrund dessen, die Aufhebung einer einstweiligen Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 zu erreichen. In einem separaten Schriftsatz verlangt Apple jedoch, dass die 4G-Version des Tablets vom Markt genommen wird, da sie sich nicht grundlegend von den patentverletzenden Geräten unterscheide.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]