Apple will EU-Kartellstrafe durch E-Book-Rabatte für Konkurrenten entgehen

Gemeinsam mit vier großen Buchverlagen hat Apple der EU-Kommission angeblich ein Vergleichsangebot gemacht, um ein laufendes Kartellverfahren beizulegen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters meldet, sollen konkurrierende E-Book-Händler wie Amazon Buchtitel zwei Jahre lang zu einem niedrigeren Preis anbieten können. Damit wolle Apple einer möglichen Kartellstrafe entgehen.

Die Europäische Kommission prüft seit Dezember im Rahmen eines kartellrechtlichen Verfahrens, ob die internationalen Verlage Hachette Livre (Frankreich), HarperCollins, Simon & Schuster (beide USA) und Georg von Holzbrinck als Eigentümer von Macmillan (Deutschland) – möglicherweise mit Hilfe von Apple – beim Verkauf von E-Books im europäischen Wirtschaftsraum gegen Kartellvorschriften verstoßen haben. Die britische Penguin Group, gegen die die EU ebenfalls ermittelt, ist an dem jetzigen Vergleichsangebot offenbar nicht beteiligt.

Die Wettbewerbshüter untersuchen in erster Linie, „ob die Verlage und Apple rechtswidrige Vereinbarungen geschlossen oder durch andere Verhaltensweisen Wettbewerbsbeschränkungen bezweckt oder bewirkt haben“. Außerdem nehmen sie Art und Konditionen der Handelsvertreterverträge unter die Lupe, die die genannten fünf Verlage mit Einzelhändlern für den Absatz von E-Books geschlossen haben. Jetzt wartet die Kommission laut Reuters auf Rückmeldungen aus der Branche, ob sie die angebotenen Zugeständnisse für ausreichend erachtet.

Apple hatte mit den Verlagen 2010 eine Vereinbarung über den Verkauf von E-Books in iTunes geschlossen. Dieses Agenturmodell sieht vor, dass die Verlage die Preise für ihre Bücher selbst festlegen können und Apple mit 30 Prozent am Umsatz beteiligen müssen. Zugleich dürfen andere Händler die Titel nicht zu niedrigeren Preisen verkaufen.

Die der EU vorgelegten Vergleichsangebote entsprechen Reuters zufolge weitgehend denen, die Hachette, HarperCollins und Simon & Schuster im April dem US-Justizministerium vorgelegt haben, um ein Kartellverfahren abzuwenden. Darin verpflichteten sich die Verlage zum Ausstieg aus Apples Agenturmodell und dazu, Händler zwei Jahre lang keine Bedingungen aufzuerlegen, die E-Books zu reduzierten Preisen anbieten möchten.

In einem gesonderten Verfahren haben Hachette, HarperCollins und Simon & Schuster jüngst auch eine Einigung bezüglich der Vorwürfe von Preisabsprachen bei E-Books akzeptiert. Um die Untersuchung zu beenden, zahlen sie insgesamt eine Geldstrafe von 69 Millionen Dollar. Apple sowie die beiden Verlage Macmillan und Penguin haben in den Kompromiss nicht eingewilligt.

[mit Material von Donna Tam, News.com]