Nach Apple-Beschwerde: Samsung droht Kartellverfahren in Südkorea

Die südkoreanische Kartellbehörde hat Ermittlungen gegen Samsung eingeleitet. Dabei geht es einem Bericht der Agentur Reuters zufolge um die Schutzrechte für Mobilfunktechniken, die der koreanische Elektronikkonzern in mehreren Patentklagen weltweit einsetzt. Auslöser ist demnach eine Beschwerde von Apple.

Der iPhone-Hersteller wirft seinem koreanischen Rivalen vor, seine Patente zu missbrauchen. Die Beschwerde habe Apple schon Anfang des Jahres eingereicht, zitiert Reuters einen Sprecher der Korea Fair Trade Commission, der offiziell aber nicht mit den Medien reden darf.

Die Schutzrechte sind auch Teil der Klage, die Apple kürzlich gegen Samsung in Kalifornien gewonnen hat. Die Jury entschied, dass Samsung mit zahlreichen Smartphones vorsätzlich Patente und Geschmacksmuster von Apple verletzt. Verstöße gegen Samsungs Mobilfunkpatente stellten die Geschworenen jedoch nicht fest.

Auch die Europäische Union untersucht, ob Samsung Kartellgesetze bricht, wenn es seinen Konkurrenten vorwirft, sie verletzten seine standardrelevanten Patente. Das Unternehmen hatte sich nämlich 1998 gegenüber der ETSI (European Telecommunications Standards Institute) verpflichtet, seine 3G-Technologien zu fairen und vernünftigen Bedingungen zu lizenzieren. Brüssel prüft nun Samsungs Behauptung, es habe sich stets an seine Verpflichtungen gehalten.

[mit Material von Nick Farrell, TechEye.net]

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