Internet Association nimmt Lobby-Arbeit auf

Die Internet Association, in der etwa Amazon, AOL, Google, Facebook und Yahoo ihre Lobby-Aktivitäten bündeln wollen, hat wie geplant die Arbeit aufgenommen. Ihr erklärtes Ziel ist es, „die Freiheit im Internet zu schützen, Innovationen wie auch wirtschaftliches Wachstum zu ermutigen und die Anwender zu stärken.“ Insgesamt hat sie zum Start 14 Mitglieder.

Als President und CEO der Vereinigung wurde Michael Beckerman vorgestellt. In einer Pressemitteilung findet sich ein Statement von ihm: „Ein freies, innovatives Internet ist unverzichtbar für das Wirtschaftswachstum der USA. Diese Firmen sind im Markt alle erbitterte Konkurrenten, aber sie sehen, dass das Internet in Washington eine einheitliche Stimme benötigt. Ihnen ist klar, dass es um die Zukunft des Internets geht und dass wir zusammenarbeiten müssen, um es zu schützen.“

Die Internet Association sitzt in Washington DC. Sie wird sich direkt mit Politikern treffen und sie „aufklären, welche Auswirkungen das Internet auf ihre Wahlbezirke hat“, wie Beckerman bei früherer Gelegenheit sagte.

Zuletzt hatten US-Politiker etwa über Visa-Erleichterungen für fähige Software-Entwickler aus dem Ausland gesprochen, über Privatsphäre, Cybersecurity und die Höhe der Umsatzsteuer für Internetfirmen. Alle diese Fragen könnten sich auf der Interessenliste der Internet Association wiederfinden.

Wahrscheinlich wollen die Firmen durch den Zusammenschluss auch ihre ständig wachsenden Ausgaben für Lobbyarbeit begrenzen. Google hat zwischen April und Juni 2012 dafür 3,9 Millionen Dollar ausgegeben, Facebook immerhin 960.000 Dollar. Für Ebay waren es im zweiten Quartal über 400.000 Dollar, Amazon wandte 690.000 Dollar auf.

Angesichts von Gesetzesinitiativen wie dem Stop Online Piracy Act (SOPA), dem Protect IP Act (PIPA) und dem Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) fanden sich die Web-Firmen ohnehin wiederholt auf einer Seite wieder. Möglicherweise hat sie die Opposition gegen diese Schnüffelgesetze dazu gebracht, über gemeinsame politische Aktivitäten nachzudenken.

[mit Material von Don Reisinger, News.com]

Florian Kalenda

Seit dem Palm Vx mit Klapp-Tastatur war Florian mit keinem elektronischen Gerät mehr vollkommen zufrieden. Er nutzt derzeit privat Android, Blackberry, iOS, Ubuntu und Windows 7. Die Themen Internetpolitik und China interessieren ihn besonders.

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