Apple erhält kein Schutzrecht auf Icon für Musik-App

Das US Patent and Trademark Office (USPTO) hat ein von Apple beantragtes Warenzeichen abgelehnt, wie GigaOm berichtet. Das Musik-Player-Icon, um das es geht, ist einem auf das nicht mehr existierende Unternehmen iLike eingetragenen zu ähnlich.

Das zuständige Gremium schloss sich dem Ergebnis einer vorherigen Prüfung durch einen einzelnen Angestellten an: Apples Grafik erinnert zu sehr an eines, das im Jahr 2008 iLike zugesprochen wurde. iLike wurde 2009 von MySpace geschluckt und ging später in dessen Wusikplattform auf.

Eine Ähnlichkeit sieht das USPTO deshalb gegeben, weil jeweils „zwei Noten vor orangem Hintergrund abgebildet sind“. Es gebe zwar auch Unterschiede (etwa Farbe und relative Höhe der Noten), aber „die Ähnlichkeiten überwiegen“.

Apple hatte sich im April 2010 um das Geschmacksmuster beworben. Zu diesem Zeitpunkt begann es, das Icon für den Musik-Player des iPod Touch zu verwenden. Später wurde es teil von iOS und somit auch von iPhone und iPad.

Apple, das im Prozess gegen Samsung vergangenen Monat viel über Ähnlichkeiten zwischen seinen Icons und denen von Samsung sprach, kann nun Berufung einlegen.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]