Amazon hat im Streit mit Apple um die Nutzung des Begriffs „App Store“ einen Bundesrichter aufgefordert, Apples Vorwurf der irreführenden Werbung abzuweisen. Den Klagepunkt hatte der iPhone-Hersteller im November 2011 hinzugefügt. Amazon soll seit der Einführung seines Android-Tablets Kindle Fire in Anzeigen für das Gerät den Amazon Appstore for Android immer häufiger ohne den Zusatz „für Android“ bewerben.
In einem beim zuständigen Bezirksgericht in Oakland (Kalifornien) eingereichten Schriftsatz argumentiert Amazon, die Bezeichnung „App Store“ sei inzwischen ein Gattungsbegriff und könne deswegen nicht als irreführend angesehen werden. Das berichtet die Agentur Reuters unter Berufung auf die Gerichtsunterlagen.
„Apple wird vermutlich nicht behaupten, dass seine ehemaligen und aktuellen CEOs bei der Veröffentlichung von Quartalszahlen gegenüber Tausenden Investoren falsche Aussagen zu App Stores gemacht haben“, schreibt Amazon in seiner Eingabe. Es bezieht sich damit auf Fälle, in denen die CEOs Steve Jobs und Tim Cook die Online-Marktplätze der Apple-Konkurrenten öffentlich als „App Stores“ bezeichneten. „Im Gegenteil, der Begriff ‚App Store‘ wird in der Branche alltäglich benutzt, um Shops für den Verkauf von Apps zu beschreiben.“
Hintergrund ist eine im April 2011 von Apple eingereichte Klage. Es wirft Amazon vor, den Namen App Store, für den Apple 2008 Markenschutz beantragt hat, missbräuchlich zu nutzen. Das Unternehmen aus Cupertino beantragte eine einstweilige Verfügung gegen Amazon, um den Online-Händler eine weitere Verwendung des Begriffs zu untersagen.
Im Juli 2011 scheiterte Apple jedoch mit seiner Forderung. Nach Ansicht des Gerichts konnte Apple nicht nachweisen, dass eine Verwechslung der Marken beider Unternehmen wahrscheinlich sei. Es schloss sich aber auch nicht Amazons Einschätzung an, dass die Marke generisch sei und damit nicht geschützt werden könne. Die Hauptverhandlung beginnt im August 2013.
[mit Material von Steven Musil, News.com]
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