Der brasilianische Google-Chef Fabio Coelho ist in dieser Woche verhaftet und wieder freigelassen worden. Das Unternehmen kam inzwischen einer gerichtlichen Anordnung nach und löschte ein YouTube-Video. Es erklärte, keine andere Wahl gehabt zu haben, da es „in der letzten Berufungsinstanz verloren“ hatte.
„Gestern Abend wurde unsere letzte Rechtsbeschwerde abgelehnt“, schrieb Coelho in einem Blogeintrag. „Wir hatten deshalb keine andere Wahl, als das Video in Brasilien zu sperren. Wir sind sehr enttäuscht darüber, dass wir nicht die Gelegenheit bekamen, vor Gericht dafür zu argumentieren, dass es sich es sich bei diesen Videos um rechtmäßige freie Meinungsäußerung handelt und sie in Brasilien verfügbar bleiben sollten.“
Der Rückzug erfolgte nach Coelhos Verhaftung durch die brasilianische Polizei. Er war nach Googles vorhergehender Weigerung festgenommen worden, zwei Videos zu entfernen, die nach Ansicht eines Richters die Grenzen der erlaubten öffentlichen Kritik an einem politischen Kandidaten überschritten. Um wieder freigelassen zu werden, musste der Google-Chef ein späteres Erscheinen vor Gericht zusagen.
Laut Coelho hatte der Suchkonzern zahlreiche Beschwerden und gerichtliche Anordnungen erhalten – „wie üblich während einer Wahlsaison“. Es habe sich bei denjenigen gewehrt, die es nach brasilianischen Gesetzen für unrechtmäßig hielt. Der Haftbefehl wurde ihm zufolge ausgestellt, „während wir auf die Berufungsanhörung warteten“.
Eine Suche bei YouTube zeigt zahlreiche Videos über Alcides Bernal, der sich um das Amt des Bürgermeisters von Campo Grande bewirbt, einer Stadt mit rund 800.000 Einwohnern. In den beiden umstrittenen Videos wurde ihm neben Geldwäsche unter anderem vorgeworfen, eine Geliebte zu einer in Brasilien strafbaren Abtreibung gedrängt zu haben. Das Gericht bezeichnete diese Aussagen als verleumdend und beleidigend.
„Trotz alldem werden wir weiterhin weltweit für die freie Meinungsäußerung eintreten“, beteuerte Coelho nach seiner Freilassung. „Nicht nur, weil es die entscheidende Grundlage freier Gesellschaften ist, sondern weil Information stets mehr Wahlmöglichkeiten, mehr Macht, bessere wirtschaftliche Chancen und mehr Freiheit für die Menschen bedeutet.“
[mit Material von Declan McCullagh, News.com]
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