Der niederländische Verband von Urheberrechtsinhabern Bescherming Rechten Entertainment Industrie Nederland, kurz Brein, hat einen Sieg im Prozess gegen XS Networks errungen. Ein Gericht in Den Haag gab dem Webhoster eine Teilschuld an Urheberrechtsverstößen durch SumoTorrent.
Dem Urteil (PDF) zufolge hat XS Networks Urheberrechtsverstöße erleichtert und muss daher Schadenersatz an die Rechteinhaber leisten. Auf Hinweise durch die Betroffenen zu den Verstößen habe es schließlich nicht reagiert. Das Urteil könnte weitreichende Folgen haben.
XS Networks reagierte in der Tat offenbar erst auf Beschwerden, als SumoTorrent in die Ukraine weitergezogen war. Das Gericht befand, es hätte stattdessen sofort die geforderten Daten an Brein weitergeben müssen und die Site schließen: „Die rechtswidrige Natur von SumoTorrents Aktivitäten war offensichtlich. Vor allem XS Networks war sie bekannt oder hätte sie bekannt sein müssen.“
Den Schaden, den XS Networks zusätzlich zu den Gerichtskosten nun zahlen muss, wird das Gericht erst noch festlegen. Wenn der Provider sich weiter weigert, Informationen zum Betreiber von SumoTorrent herauszugeben, drohen ihm zusätzlich 10.000 Euro Strafe.
Der Blog TorrentFreak geißelt das Urteil als „gefährlichen Präzedenzfall“, der Verstößen gegen die Privatsphäre und auch Zensur Vorschub leiste. Brein könnte nun durch Bezichtigungen nach Belieben jede Site schließen lassen. Wehre sich ein Provider, drohe ihm eine Strafe.
[mit Material von Steven Musil, News.com]
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