Neue Wikileaks-Dokumente: So behandeln die USA militärische Gefangene

WikiLeaks hat mit einer Welle neuer Veröffentlichungen begonnen. Über 100 Dokumente sollen zeigen, wie die Insassen in US-Militärgefängnissen behandelt werden. Sie laufen unter dem Begriff „Detainee Policies“ (Regeln für den Umgang mit Häftlingen). Obwohl sie während des aktuellen Präsidentschaftswahlkampfs zwischen Barack Obama und Mitt Romney veröffentlicht werden, stammen sie hauptschlich aus der Bush-Ära.

Gleich das erste Dokument stammt von 2002. Es enthält „Standard-Vorgehensweisen“ für Camp Delta, also das US-Militärgefängjnis in Guantanamo Bay auf Kuba. „Dieses Dokument ist von großer historischer Bedeutung. Guantanamo Bay ist mit gutem Grund zum Symbol für systematische Verstöße gegen die Menschenrechte geworden“, kommentiert WikiLeaks-Gründer Julian Assange per Pressemitteilung.

Assange hält sich nach wie vor in der ecuadorianischen Botschaft in London auf, wo er eine Auslieferung an Schweden verhindern will. Dort soll er wegen von ihm bestrittener Vergewaltigungsvorwürfe vernommen werden. Assange fürchtet aber nicht dieses Verhör, sondern an die USA ausgeliefert und dort ins Gefängnis gesteckt zu werden – wie es dem mutmaßlichen Wikileaks-Informanten Bradley Manning passiert ist.

Die „Detainee Policies“ jedenfalls demonstrieren Wikileaks zufolge einen systematischen Versuch, sich bei der Behandlung von Militärgefangenen jeder Verantwortung zu entziehen. So behandelt eine Akte von 2005 das „Verschwinden“ von Häftlingen, indem sie anderen US-Regierungsbehörden übergeben werden, während ihre Namen auf den Listen des Militärs bleiben. Und 2008 wurde eine „fragmentarische Anordnung“ erteilt, die zeigt, wie sich die Dokumentation von Befragungen minimieren lässt.

[mit Material von David Meyer, ZDNet.com]