Categories: RechtRegulierung

Texanische Firma klagt wegen Facetime gegen Apple

Apple droht eine Patentklage wegen dem Videokonferenzdienst Facetime. Eingereicht hat sie ein texanisches Unternehmen namens Intercarrier Communications (ICC) beim Bezirksgericht für Ostvirginia.

Der Klageschrift zufolge verletzen Facetime und auch Messages (die Mac-App für iMessage) das von ICC gehaltene US-Patent mit der laufenden Nummer 6.985.748. Darin wird ein netzübergreifend nutzbares Verfahren beschrieben, um Nachrichten nur mit der Telefonnummer als Adresse zu verschicken.

Patently Apple weist darauf hin, dass ICC diesen Monat zahlreiche amerikanische Gerichte beschäftigt hält. Allein in den letzten fünf Tagen reichte es ähnliche Klagen auch gegen MobiWeb, Interop Technologies, BroadSoft und Iris Wireless ein. Alle beziehen sich auf dasselbe Patent.

Von Apple fordert ICC Schadenersatz in nicht genannter Höhe für vergangene und anhaltende Patentverletzungen. Eine Stellungnahme liegt bisher weder vom Kläger noch vom Beklagten vor.

Ebenfalls gegen Facetime hatte ein Mann aus Taiwan bei einem Gericht in Zhenjiang im Südwesten Chinas geklagt. Er wirft dem iPhone-Hersteller vor, eine von ihm patentierte Technik für einen „digitalen Assistenten in einem Sprachnetzwerk“ einzusetzen.

[mit Material von Lance Whitney, News.com]

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Florian Kalenda

Seit dem Palm Vx mit Klapp-Tastatur war Florian mit keinem elektronischen Gerät mehr vollkommen zufrieden. Er nutzt derzeit privat Android, Blackberry, iOS, Ubuntu und Windows 7. Die Themen Internetpolitik und China interessieren ihn besonders.

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