Apple weitet Patentklage gegen Samsung auf Galaxy Note 10.1 und Android 4.1 aus

Apple will seine Patentklage gegen Samsung auf dessen Tablet Galaxy Note 10.1 sowie Googles Mobilbetriebssystem Android 4.1 ausweiten. Das hat das Unternehmen einem Bericht von Bloomberg zufolge beim zuständigen Verwaltungsrichter Paul S. Grewal im kalifornischen San Jose beantragt. Apple reagiert damit auf Samsungs Versuch, das iPhone 5 in seine Gegenklage einzubeziehen.

Der Schritt zeigt, dass eine Lösung des komplexen Rechtsstreits zwischen den beiden Handyherstellern noch in weiter Ferne liegt. Ein Geschworenengericht sprach Apple zwar Ende August 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu, allerdings ist dieses Urteil noch nicht rechtskräftig. Außerdem handelt es sich um ein separates Verfahren, das sich mit Geschmacksmustern beschäftigt, während es bei Apples Klage gegen das Galaxy Note 10.1 und Android 4.1 Jelly Bean um Software geht.

Eine erste vorläufige Entscheidung in dem Prozess fiel zugunsten von Apple aus. Samsung legte dagegen jedoch Beschwerde ein. Während Apple anfänglich nur bestimmte Funktionen von Android ins Visier genommen hatte, will es nun gegen das gesamte Android-Betriebssystem vorgehen. Die eigentliche Hauptverhandlung beginnt wohl erst 2014.

Da sich die Klage von Anfang an auf Patente für Software und Bedienoberflächen bezog, ist Google in diesen Rechtsstreit stärker involviert als in andere Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung. Die Einbeziehung von Android 4.1 als Ganzes wird eine noch größere Präsenz von Google nach sich ziehen, selbst wenn der Internetkonzern weiterhin nicht als Beklagter geführt wird.

Diesen Weg will jedoch Microsoft beschreiten. Bei einer Anhörung vor dem Landgericht München kündigte es Mitte Oktober an, seine Klage gegen Motorola Mobility auf das Mutterunternehmen Google auszuweiten. Der Suchriese ist Betreiber des Kartendiensts Google Maps, dessen Integration in Android ein europäisches Patent von Microsoft verletzen soll.

[mit Material von Roger Cheng, News.com]

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