Patente: Systemintegrator klagt gegen Apples iCloud und Amazon

Ein Unternehmen namens Innovative Automation klagt wegen unberechtigter Nutzung zweier von ihm gehaltener Patente in iCloud gegen Apple. Die Klageschrift reichte es am Freitag ein – und wandte sich in parallelen Fällen gegen Amazon mit seinem Kindle-Ökosystem und den Musik-Streaming-Dienst Spotify. Das meldet Patently Apple.

Innovative Automation sitzt im kalifornischen San Jose. Es wurde 1989 gegründet. Sein Hauptgeschäft scheint die Integration von Industriesystemen zu sein, die es Kunden in Kanada, den USA, Mexiko und Großbritannien als Dienst anbietet. Die Schutzrechte, gegen die Apple nach seiner Meinung „vorsätzlich“ verstößt, hat es 2000 beantragt und 2007 zugesprochen bekommen. Beide tragen den Namen „Methode und System für Produktlieferungen aus digitalen Archiven in Antwort auf durch Computernetze übermittelte Nachfrage“. Sie sind unter den laufenden Nummern 7.174.362 und 7.392.283 zu finden.

Die Klage wurde beim Bezirksgericht East Texas eingereicht. Dort klagen auch Patenttrolle wie Intellectual Ventures gern, da das Gericht als wohlgesonnen gegenüber Patentinhabern gilt. Auffällig ist außerdem, dass sich alle drei Klagen gegen derzeit besonders erfolgreiche Firmen wenden, obwohl hunderte andere ebenfalls gegen die fraglichen Patente verstoßen könnten.

Innovative Automation fordert Schaden in ungenannter Höhe. Wohl um ihn im Erfolgsfall höher ansetzen zu können, nennt es den Verstoß „mutwillig und absichtlich“.

Nach Apples jüngster Einigung im Patentstreit mit HTC glaubten einige Beobachter, der Konzern habe seine Einstellung zu Klagen überdacht und werde künftig eine neue Strategie fahren. Dem widerspricht Patentblogger Florian Müller, demzufolge eine weichere Strategie die Apple-Aktionäre Milliarden Dollar kosten könnte. „Die einzige Barriere, mit der Apple seine Finanzen dauerhaft absichern kann, ist Schutz des Geistigen Eigentums.“ Müller hat in der Vergangenheit für Microsoft und Oracle als Berater gearbeitet. Er gilt als Apple-Sympathisant.

[mit Material von Max Smolaks, TechWeekEurope.co.uk]

Tipp: Sind Sie ein Fachmann in Sachen Cloud Computing? Testen Sie Ihr Wissen – mit dem Quiz auf silicon.de.

Florian Kalenda

Seit dem Palm Vx mit Klapp-Tastatur war Florian mit keinem elektronischen Gerät mehr vollkommen zufrieden. Er nutzt derzeit privat Android, Blackberry, iOS, Ubuntu und Windows 7. Die Themen Internetpolitik und China interessieren ihn besonders.

Recent Posts

Apple meldet Rekordumsatz im vierten Fiskalquartal

Die Einnahmen klettern auf fast 95 Milliarden Dollar. Allerdings belastet der Steuerstreit mit der EU…

1 Tag ago

Microsoft steigert Umsatz und Gewinn im ersten Fiskalquartal

Das stärkste Wachstum verbucht die Cloud-Sparte. Microsoft verpasst bei der Umsatzprognose für das laufende Quartal…

2 Tagen ago

Bezahlkarten: Infineon verspricht weniger Plastikmüll

Ein Coil-on-Module-Package integriert Chip und Antenne, was den Kartenkörper fast vollständig recycelbar machen soll.

3 Tagen ago

Firefox 132 schließt elf Sicherheitslücken

Mindestens eine Anfälligkeit erlaubt das Einschleusen von Schadcode. Außerdem erweitern die Entwickler den Support für…

3 Tagen ago

Telekom nennt Termin für 2G-Ende

Zum 30. Juni 2028 soll das 2G-Netz komplett abgeschaltet werden und den Weg für schnellere…

3 Tagen ago

Alphabet übertrifft die Erwartungen im dritten Quartal

Gewinn und Umsatz legen deutlich zu. Zum Wachstum tragen auch die Sparten Cloud und Abonnements…

3 Tagen ago