Apple geht auch gegen Samsungs Galaxy S3 Mini und Note 2 vor

Apple hat Samsungs Vorstoß, die bei einem Bezirksgericht in Kalifornien verhandelte Patentklage gegen das Galaxy Nexus um iPad Mini und iPad 4 zu erweitern, mit einem eigenen Antrag beantwortet. Der iPhone-Hersteller behauptet nun, dass Samsung auch für das Galaxy S3 Mini und das Galaxy Note 2 unerlaubt Apples geistiges Eigentum nutzt.

Wie AppleInsider berichtet, bezieht sich der Schriftsatz auf insgesamt sechs Produkte von Samsung. Sollte der vorsitzende Richter Paul Singh Grewal Apples jüngster Eingabe stattgeben, dann muss er sich auch noch mit den Modellen Rugby Pro, Galaxy Tab 8.9 Wi-Fi, Galaxy Tab 2 10.1 und Galaxy S3 mit Android 4.1 beschäftigen. Seit Anfang November ist lediglich das Galaxy S3 mit der Version 4.0 von Googles Mobilbetriebssystem Bestandteil des Rechtsstreits.

In der Klage, die beim Bezirksgericht in San Jose anhängig ist, geht es in erster Linie um Softwarepatente. Sie steht nicht in direktem Zusammenhang mit jenem Verfahren, in dem ein Geschworenengericht Ende August Apple 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zusprach. Dieses Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

Dem Bericht zufolge werden beide Parteien ihrer jeweiligen Klage und Gegenklage wahrscheinlich weitere Geräte hinzufügen. Die Beweisaufnahme soll erst am 8. Juli 2013 abgeschlossen werden. Der Beginn der Hauptversammlung ist für 31. März 2014 vorgesehen.

Samsung und Apple stehen sich am 6. Dezember wieder vor Gericht gegenüber. Dann sollen bei einer Anhörung verschiedene Fragen geklärt werden, die sich aus dem Jury-Urteil vom August ergeben. Unter anderem wird es um das von Apple beantragte Verkaufsverbot gegen acht Samsung-Produkte gehen sowie um Samsungs Versuch, die gesamte Klage abweisen zu lassen.

[mit Material von Edward Moyer, News.com]