Apple wegen iPhone-Kopfhörern verklagt

Apple sieht sich wegen seiner iPhone-Kopfhörer einer weiteren Patentklage ausgesetzt, wie GigaOm berichtet. Sie verstoßen der Klageschrift zufolge gegen US-Patent 7.373.182 mit dem Titel „Drahtloses Mobiltelefon mit Kopfhörer“, das einen Kopfhörer beschreibt, der „zumindest Audio-Telefoniesignale des Telefons ausgeben und diesem Audiosignale übermitteln kann“.

Geschütztes Prinzip eines Smartphone-Kopfhörers (Bild: via US-Patentamt)

Patentinhaber ist Intelligent Smart Phones Concepts (ISPC) – scheinbar eine Briefkastenfirma. Im Internet finden sich zu ihr über den Prozess gegen Apple hinaus keinerlei Informationen. Eine Anfrage an den in den Gerichtsunterlagen genannten Anwalt Sepehr Daghighian brachte bisher keine Antwort.

ISPC fordert drei Millionen Dollar, die ihm durch die unberechtigte Nutzung angeblich entgangen sind. Außerdem soll das Gericht Apple weitere Patentverstöße untersagen.

Das fragliche Patent hatte im Jahr 2008 die Firma Varia Mobile aus Seattle zugesprochen bekommen, die es zuletzt ebenfalls durch Patentprozesse in die Schlagzeilen schaffte: Sie verklagte Research In Motion und Samsung wegen auf ihren Geräten enthaltenen Menüs, die Schnellzugriff auf Emoticons geben.

Einer Studie von diesem Jahr zufolge kosteten Patentprozesse im Jahr 2011 US-Firmen insgesamt 29 Milliarden Dollar. Besonders betroffen sind die Pharma- und die Software-Branche. Selbst Patentrichter und zuletzt auch der scheidende Vorsteher des US-Patentamts, David Kappos, halten das amerikanische Patentsystem für reformbedürftig.

[mit Material von Steven Musil, News.com]

Tipp: Wie gut kennen Sie sich mit der europäischen Technologie-Geschichte aus? Überprüfen Sie Ihr Wissen – mit 15 Fragen auf silicon.de.

Florian Kalenda

Seit dem Palm Vx mit Klapp-Tastatur war Florian mit keinem elektronischen Gerät mehr vollkommen zufrieden. Er nutzt derzeit privat Android, Blackberry, iOS, Ubuntu und Windows 7. Die Themen Internetpolitik und China interessieren ihn besonders.

Recent Posts

SmokeBuster bekämpft SmokeLoader

Malware SmokeLoader wird weiterhin von Bedrohungsakteuren genutzt, um Payloads über neue C2-Infrastrukturen zu verbreiten.

6 Stunden ago

Taugen Kryptowährungen als Unterstützer der Energiewende?

Bankhaus Metzler und Telekom-Tochter MMS testen, inwieweit Bitcoin-Miner das deutsche Stromnetz stabilisieren könnten.

22 Stunden ago

Supercomputer-Ranking: El Capitan überholt Frontier und Aurora

Mit 1,7 Exaflops ist El Capitan nun der dritte Exascale-Supercomputer weltweit. Deutschland stellt erneut den…

1 Tag ago

Ionos führt neue AMD-Prozessoren ein

Der deutsche Hyperscaler erweitert sein Server-Portfolio um vier Angebote mit den neuen AMD EPYC 4004…

1 Tag ago

Lags beim Online-Gaming? DSL-Vergleich und andere Tipps schaffen Abhilfe

Beim Online-Gaming kommt es nicht nur auf das eigene Können an. Auch die technischen Voraussetzungen…

1 Tag ago

GenKI-Fortbildung immer noch Mangelware

Fast jedes zweite Unternehmen bietet keinerlei Schulungen an. In den übrigen Betrieben profitieren oft nur…

1 Tag ago