Gerichtsurteil: Apples iPhone verstößt gegen drei Patente von MobileMedia Ideas

Ein Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware hat entschieden, dass Apples iPhone gegen drei Patente von MobileMedia Ideas verstößt. Nach Angaben eines Sprechers des US-Unternehmens handelt es sich um die Schutzrechte 6.427.078, 6.253.075 und 6.070.068. Sie beschreiben eine Technik für Kamerahandys sowie den Umgang mit Sprachanrufen.

Dem auf Scribd veröffentlichten Jury-Urteil zufolge haben die Geschworenen festgestellt, dass Apple alle drei Patente direkt verletzt. Zudem bestätigten sie ausnahmslos die Gültigkeit der Schutzrechte. Damit ist Apple mit seinem Versuch gescheitert, MobileMedias geistiges Eigentum für ungültig erklären zu lassen.

Mitte November entschied das Gericht gegen einen Antrag Apples, die Klage von MobileMedia abzuweisen. Nach Ansicht der Richterin war die Frage, ob iOS-Geräte gegen das Patent 6.441.828 verstoßen, durchaus geeignet, um von einer Jury untersucht zu werden. Das Schutzrecht mit dem Titel „Gerät zur Anzeige von Bildern“ ist jedoch nicht Bestandteil des jetzt ergangenen Urteils.

MobileMedia Ideas, das früher schon als „klassischer Patenttroll“ bezeichnet worden war, ist ein Joint Venture der Smartphonehersteller Nokia und Sony mit dem in Denver (Colorado) ansässigen Patentverwerter MPEG LA. Chef von MobileMedia ist Larry Horn, gleichzeitig Chief Executive von MPEG LA. Letzteres lizenziert Patente für die Videostandards MPEG-2 und MPEG-4. Das US-Justizministerium ermittelte schon mehrfach gegen das Unternehmen wegen Verstößen gegen Wettbewerbsgesetze. Eine in Los Angeles eingereichte Kartellklage konnte die MPEG LA im April mit einem Vergleich beilegen. Kläger war die in Karlsbad ansässige Nero AG.

Nach eigenen Angaben besitzt MobileMedia mehr als 300 Patente, die überwiegend aus den Portfolios von Sony und Nokia stammen. Es bietet sie unter anderem Herstellern von “Smartphones, Mobiltelefonen und anderen tragbaren Geräten wie PCs, Laptops, Netbooks, Media-Playern und Kameras” an – also praktisch allen Firmen, die elektronische Geräte verkaufen. Seine Klage gegen Apple reichte es im Juli 2010 ein. Ursprünglich brachte es 18 Schutzrechte gegen den iPhone-Hersteller in Stellung.

[mit Material von Lance Whitney, News.com]

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