Categories: RechtRegulierung

LG beantragt Verkaufsverbot für Samsung-Tablet

LG Display hat im Streit mit Samsung ein Verkaufsverbot für das Tablet Galaxy Note 10.1 beantragt. Dem Antrag zufolge, der sich auf den koreanischen Heimatmarkt beider Firmen bezieht, verletzt dessen Bildschirm eine Reihe von LG-Patenten.

Außer dem Verbot fordert LG Schadenersatz in Höhe von einer Milliarde Won (rund 710.000 Euro) für jeden Tag, an dem Samsung weiter gegen die Rechte verstößt. Dow Jones Newswires zufolge geht es in den Patenten um Techniken, die den Betrachtungswinkel von OLED-Bildschirmen erhöhen sollen.

Für Samsung kommentierte Vizepräsident Shim Jaeboo, es handle sich um „nicht gerechtfertigte Behauptungen“. Samsung verstoße keineswegs gegen LGs Rechte.

Einen Patentprozess gegen Samsung hatte LG schon im September in den USA gestartet. Damals forderte es wegen Verstößen gegen sieben Patente Schadenersatz und ein Verkaufsstopp für fünf Geräte, darunter das Smartphone Galaxy S III und die Tablets Galaxy Tab 7.7 sowie Galaxy Note. Im November folgte Samsungs Gegenklage, in der es behauptete, die LG-Patente seien nur Nachahmungen seiner Verfahren und müssten annulliert werden.

In dem Kampf um geistiges Eigentum und damit verbundene Lizenzzahlungen zwischen den beiden Firmen ist es sogar schon zu Verhaftungen gekommen. Elf ehemalige oder aktuelle Samsung-Angestellte sollen technische Details eines AMOLED-Fernsehers gestohlen und LG übermittelt haben. Auch sechs Mitarbeiter von LG sind in diesem Fall angeklagt.

[mit Material von Lance Whitney, News.com]

Florian Kalenda

Seit dem Palm Vx mit Klapp-Tastatur war Florian mit keinem elektronischen Gerät mehr vollkommen zufrieden. Er nutzt derzeit privat Android, Blackberry, iOS, Ubuntu und Windows 7. Die Themen Internetpolitik und China interessieren ihn besonders.

Recent Posts

Studie: Ein Drittel aller E-Mails an Unternehmen sind unerwünscht

Der Cybersecurity Report von Hornetsecurity stuft 2,3 Prozent der Inhalte gar als bösartig ein. Die…

3 Tagen ago

HubPhish: Phishing-Kampagne zielt auf europäische Unternehmen

Die Hintermänner haben es auf Zugangsdaten zu Microsoft Azure abgesehen. Die Kampagne ist bis mindestens…

3 Tagen ago

1. Januar 2025: Umstieg auf E-Rechnung im B2B-Geschäftsverkehr

Cloud-Plattform für elektronische Beschaffungsprozesse mit automatisierter Abwicklung elektronischer Rechnungen.

3 Tagen ago

Google schließt schwerwiegende Sicherheitslücken in Chrome 131

Mindestens eine Schwachstelle erlaubt eine Remotecodeausführung. Dem Entdecker zahlt Google eine besonders hohe Belohnung von…

4 Tagen ago

Erreichbarkeit im Weihnachtsurlaub weiterhin hoch

Nur rund die Hälfte schaltet während der Feiertage komplett vom Job ab. Die anderen sind…

4 Tagen ago

Hacker missbrauchen Google Calendar zum Angriff auf Postfächer

Security-Experten von Check Point sind einer neuen Angriffsart auf die Spur gekommen, die E-Mail-Schutzmaßnahmen umgehen…

5 Tagen ago