Categories: RechtRegulierung

LG beantragt Verkaufsverbot für Samsung-Tablet

LG Display hat im Streit mit Samsung ein Verkaufsverbot für das Tablet Galaxy Note 10.1 beantragt. Dem Antrag zufolge, der sich auf den koreanischen Heimatmarkt beider Firmen bezieht, verletzt dessen Bildschirm eine Reihe von LG-Patenten.

Außer dem Verbot fordert LG Schadenersatz in Höhe von einer Milliarde Won (rund 710.000 Euro) für jeden Tag, an dem Samsung weiter gegen die Rechte verstößt. Dow Jones Newswires zufolge geht es in den Patenten um Techniken, die den Betrachtungswinkel von OLED-Bildschirmen erhöhen sollen.

Für Samsung kommentierte Vizepräsident Shim Jaeboo, es handle sich um „nicht gerechtfertigte Behauptungen“. Samsung verstoße keineswegs gegen LGs Rechte.

Einen Patentprozess gegen Samsung hatte LG schon im September in den USA gestartet. Damals forderte es wegen Verstößen gegen sieben Patente Schadenersatz und ein Verkaufsstopp für fünf Geräte, darunter das Smartphone Galaxy S III und die Tablets Galaxy Tab 7.7 sowie Galaxy Note. Im November folgte Samsungs Gegenklage, in der es behauptete, die LG-Patente seien nur Nachahmungen seiner Verfahren und müssten annulliert werden.

In dem Kampf um geistiges Eigentum und damit verbundene Lizenzzahlungen zwischen den beiden Firmen ist es sogar schon zu Verhaftungen gekommen. Elf ehemalige oder aktuelle Samsung-Angestellte sollen technische Details eines AMOLED-Fernsehers gestohlen und LG übermittelt haben. Auch sechs Mitarbeiter von LG sind in diesem Fall angeklagt.

[mit Material von Lance Whitney, News.com]

Florian Kalenda

Seit dem Palm Vx mit Klapp-Tastatur war Florian mit keinem elektronischen Gerät mehr vollkommen zufrieden. Er nutzt derzeit privat Android, Blackberry, iOS, Ubuntu und Windows 7. Die Themen Internetpolitik und China interessieren ihn besonders.

Recent Posts

Taugen Kryptowährungen als Unterstützer der Energiewende?

Bankhaus Metzler und Telekom-Tochter MMS testen, inwieweit Bitcoin-Miner das deutsche Stromnetz stabilisieren könnten.

14 Stunden ago

Supercomputer-Ranking: El Capitan überholt Frontier und Aurora

Mit 1,7 Exaflops ist El Capitan nun der dritte Exascale-Supercomputer weltweit. Deutschland stellt erneut den…

18 Stunden ago

Ionos führt neue AMD-Prozessoren ein

Der deutsche Hyperscaler erweitert sein Server-Portfolio um vier Angebote mit den neuen AMD EPYC 4004…

18 Stunden ago

Lags beim Online-Gaming? DSL-Vergleich und andere Tipps schaffen Abhilfe

Beim Online-Gaming kommt es nicht nur auf das eigene Können an. Auch die technischen Voraussetzungen…

19 Stunden ago

GenKI-Fortbildung immer noch Mangelware

Fast jedes zweite Unternehmen bietet keinerlei Schulungen an. In den übrigen Betrieben profitieren oft nur…

19 Stunden ago

Netzwerk-Portfolio für das KI-Zeitalter

Huawei stellt auf der Connect Europe 2024 in Paris mit Xinghe Intelligent Network eine erweiterte…

21 Stunden ago