App-Store-Klage: Amazon erringt Teilerfolg gegen Apple

Im Streit um den Markennamen „App Store“ hat Amazon einen wichtigen Teilerfolg erzielt. Das zuständige Bezirksgericht strich auf Antrag des Online-Händlers Apples Vorwurf der irreführenden Werbung aus der Klage. Der Urteilsbegründung zufolge hatte der iPhone-Hersteller keine Beweise dafür vorgelegt, dass Amazons Nutzung des Begriffs Verbraucher täuscht.

„Das Gericht findet keine Belege für die Behauptung, dass Amazon vorsätzlich oder stillschweigend kommuniziert hat, dass sein Appstore für Android die gleichen Eigenschaften oder Qualitäten besitzt, die die Öffentlichkeit von Apples App Store oder Apples Produkten erwartet“, zitiert Bloomberg die Richterin Phyllis Hamilton.

Das Unternehmen aus Cupertino hatte im April 2011 gegen Amazon geklagt. Es sieht durch die Bezeichnung „Appstore for Android“ seine Markenrechte verletzt. Das zugehörige Warenzeichen hatte es 2008 nach dem Start des App Store für iPhone beantragt.

Amazon wies die Vorwürfe stets zurück und argumentierte, der Begriff „App Store“ sei generisch und könne nicht geschützt werden. Es beruft sich unter anderem darauf, dass der frühere Apple-CEO Steve Jobs und auch sein Nachfolger Tim Cook die Online-Marktplätze der Apple-Konkurrenten öffentlich als „App Stores“ bezeichnet haben.

Außer Amazon hat sich auch Microsoft gegen die Registrierung der Marke „App Store“ gewandt. Bloomberg zufolge hat das Trademark Trials and Appeals Board des US-Patentamts die Entscheidung über den Einspruch auf unbestimmte Zeit verschoben. Die Behörde will zuerst den Ausgang des Rechtsstreits abwarten. Die Hauptverhandlung beginnt im August.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]