Vergütungsstreit: Kabel Deutschland streicht Zusatzleistungen für ARD und ZDF

Kabel Deutschland wird ab dem 8. Januar im Rahmen der angekündigten Überprüfung seines Leistungsspektrums für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Anpassungen bei der digitalen Übertragung vornehmen. Der Kabelnetzbetreiber reagiert damit nach eigenen Angaben auf die Weigerung von ARD und ZDF, ab 1. Januar 2013 die Signalverbreitung über das Kabel angemessen zu vergüten.

„Trotz unserer intensiven Bemühungen, eine Einigung mit den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zu erzielen, haben sich unsere langjährigen Geschäftspartner bisher nicht zu einer einvernehmlichen Lösung durchringen können“, erläutert Manuel Cubero, Mitglied des Vorstands von Kabel Deutschland. „Es ist unverständlich, dass ARD und ZDF für die Versorgung von knapp der Hälfte der Fernsehhaushalte keine Entgelte mehr entrichten wollen, obwohl sie für den Signaltransport an Satellit und DVB-T sowie für das IP-Streaming im Internet bezahlen. Wir bedauern diese Haltung, hoffen aber nach wie vor auf die Bereitschaft der Öffentlich-Rechtlichen, eine rasche Einigung mit uns zu erzielen.“

Zugleich stellte Cubero klar: „Alle öffentlich-rechtlichen Programme werden weiter übertragen. Es entfallen lediglich Zusatzleistungen, die über den gesetzlichen Rahmen hinausgehen.“ So werde man ab 8. Januar die Bandbreite für die digitale Übertragung der öffentlich-rechtlichen Programme an den Plattformstandard angleichen, mit dem auch alle anderen Sender im Kabelnetz übertragen werden.

Darüber hinaus will Kabel Deutschland jedes digitale Dritte Programm künftig nur noch in einer regionalen Variante pro Kabelnetz einspeisen. Beispielsweise wird dann in Sachsen ausschließlich MDR Sachsen verbreitet und nicht mehr zusätzlich MDR Sachsen-Anhalt und MDR Thüringen. Die Varianten der einzelnen Dritten Programme zeigen mit Ausnahme eines halbstündigen Regionalfensters ganztägig ein identisches Programm.

Gemäß den gesetzlichen Vorgaben (Must Carry) wird Kabel Deutschland alle Dritten Programme weiterhin in einer Regionalvariante auch überregional einspeisen. So empfangen etwa Kunden in Hamburg neben dem NDR Hamburg alle gewohnten Dritten Programme in digitaler Qualität.

Der Kabelnetzbetreiber verspricht sich von den Anpassungen eine effizientere Kapazitätsauslastung und damit mehr Platz für eine Ausweitung seines HD-Angebots. Gleichzeitig will er dadurch natürlich Druck auf die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ausüben, um möglichst schnell eine neue Einigung zu erreichen. ARD und ZDF hatten auch die Einspeiseverträge mit Unitymedia und KabelBW aufgekündigt. Diese erklärten auf Nachfrage von ZDNet, weiter auf Verhandlungen mit den Öffentlichen-Rechtlichen zu setzen und keine Ausspeisung einzelner Programme zu planen.