Bericht: Apples zweite Patentklage gegen Samsung steht vor dem Aus

Apples zweite Patentklage gegen Samsung steht möglicherweise vor dem Aus. Die US-Bezirksrichterin Lucy Koh, die den ersten Patentprozess zwischen den beiden Firmen leitet, will die Klage zumindest solange aussetzen, bis ihr Verfahren abgeschlossen ist. Einem Bericht von Reuters zufolge sagte sie gestern bei einer Anhörung: „Ich weiß wirklich nicht, ob wir in dieser Sache tatsächlich zwei Fälle brauchen.“

Die zweite Klage soll eigentlich ab März 2014 verhandelt werden. Koh zufolge könnte eine Lösung des ersten Falls jedoch für beide Klagen gelten, weswegen sie überlegt, den zweiten Rechtsstreit bis dahin auf Eis zu legen.

Apples Anwalt William Lee argumentierte dem Bericht zufolge, dass beide Klagen wie geplant fortgeführt werden sollten, da sie sich auf unterschiedliche Patente bezögen. Samsungs Victoria Maroulis widersprach dieser Einschätzung und sagte, es gebe sehr wohl Überschneidungen zwischen beiden Rechtsstreits.

Eine außergerichtliche Einigung zwischen beiden Parteien ist laut Reuters weiterhin nicht zu erwarten. Koh zweifelte mit einer Frage an die Anwälte von Apple und Samsung an, dass ein Vergleich Fortschritte gemacht habe, was Apples Anwalt bestätigte. „Das ist korrekt“, sagte Lee.

Die zweite Klage hatte Apple im Februar 2012 eingereicht. Samsungs Galaxy Nexus soll insgesamt vier Patente des iPhone-Herstellers verletzen. Unter anderem geht es um Apples Sprachassistenten Siri. Der Streit wurde später auf Samsungs Galaxy S3, Galaxy Note 2, Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 2 10 ausgeweitet. Samsung bezog indes in seine Gegenklage das iPhone 5 ein.

Wann Apples erste Patentklage abgeschlossen sein wird, ist noch offen. Die vorsitzende Richterin Lucy Koh hat immer noch nicht über die Höhe des Schadenersatzes entschieden, den Samsung an Apple zahlen muss. Die Geschworenen legten im August 2012 einen Betrag von 1,05 Milliarden Dollar fest. Darüber hinaus ist es Apple nicht gelungen, ein Verkaufsverbot für Samsungs Produkte durchzusetzen. Mit einem Eilantrag beim US Circuit Court of Appeals war Apple erst vor wenigen Tagen gescheitert.

[mit Material von Steven Musil, News.com]