Apple siegt in japanischem Patentprozess über Samsung

Ein japanischer Richter hat gegen ein Verkaufsverbot von iPhone und iPad geurteilt. Er verwarf damit eine Klage von Samsung wegen Übertragungspatenten: BusinessWeek zufolge befand das Gericht, Samsung habe nicht „aufrichtig“ mit Apple über Lizenzen verhandelt und darum kein Recht, Schadenersatz zu fordern.

Samsung kommentierte gegenüber News.com, es sei „enttäuscht von der heutigen Entscheidung, und nach gründlicher Durchsicht der Entscheidung werden wir die nötigen Maßnahmen treffen, um unser geistiges Eigentum zu schützen.“ Die Klage hatte es im April 2011 eingereicht.

Damals sprach Samsung von Verstößen gegen zwei Patente, die mit drei Schlüsseltechniken zusammenhingen: dem Optimierungsverfahren HSPA, der Fehlerreduktion von WCDMA und dem Tethering eines Telefons sowie eines Computers, um mit dem Computer die Mobilfunkverbindung des Telefons zu nutzen. Die Klage galt allerdings als Retourkutsche für ein von Apple in der Vorwoche angestrengtes Verfahren, mit dem es ein Verkaufsverbot für Galaxy S, Galaxy S2 und Galaxy Tab 7 forderte.

Der nächste große US-Prozess der beiden führenden Smartphone-Hersteller wird Anfang 2014 stattfinden. Schon jetzt hat Richterin Lucy Koh die Parteien gebeten, ihre Klagen auf je 25 Produkte und Patente zu beschränken. Sie hatte im vergangenen Jahr auch den Vorsitz, als Apple eine Strafzahlung von 1,05 Milliarden Dollar zugesprochen wurde. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

[mit Material von Lance Whitney, News.com]

Tipp: Wie gut kennen Sie Apple? Überprüfen Sie Ihr Wissen – mit 15 Fragen auf silicon.de.