Apples zweite Patentklage gegen Samsung wird doch verhandelt

Apple kann nun doch mit einer zweiten Patentklage gegen Samsung vorgehen. Das hat die Bezirksrichterin Lucy Koh entschieden, die auch das in Nordkalifornien anhängige Verfahren zwischen den beiden Parteien leitet. Zuvor hatte sie mit einer Abweisung der Beschwerde gedroht. „Ich weiß wirklich nicht, ob wir in dieser Sache tatsächlich zwei Fälle brauchen“, sagte sie Mitte Februar.

Der iPhone-Hersteller hatte sich gegen die Einstellung der sogenannten „Siri-Klage“ gewehrt. Er darf jetzt zwar weiterhin versuchen, seine Ansprüche aus einem Schutzrecht für den Sprachassistenten Siri durchsetzen, allerdings nur unter Auflagen. Wie Reuters berichtet, müssen beide Firmen den Umfang ihrer Anschuldigungen und auch die Zahl der Gutachter „deutlich“ reduzieren.

Die zweite Klage hatte Apple im Februar 2012 eingereicht. Sie richtete sich ursprüngliche nur gegen Samsungs Galaxy Nexus, das insgesamt vier Apple-Patente verletzen soll. Der Streit wurde später auf Samsungs Galaxy S3, Galaxy Note 2, Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 2 10 ausgeweitet. Samsung bezog indes in seine Gegenklage das iPhone 5 ein. Die Hauptverhandlung soll im März 2014 beginnen.

Die im August gegen Samsung verhängte Schadenersatzsumme reduzierte Koh Anfang des Monats um rund 450 Millionen Dollar auf 599 Millionen Dollar. Sie strich aufgrund von Verstößen gegen ihre Jury-Anweisungen den Schadenersatz für insgesamt 14 Geräte von Samsung. Über einen möglichen Ausgleich für sie soll aber mit neuen Geschworenen erneut verhandelt werden.

Apples Forderung nach einem Verkaufsverbot wies sie jedoch schon vorher zurück. Mit dieser Frage wird sich das Gericht frühestens im September wieder befassen.

[mit Material von Edward Moyer, News.com]