Intellectual Ventures klagt erneut gegen Symantec

Intellectual Ventures hat dem US-Bundesbezirksgericht eine weitere Klage (PDF) gegen Symantec eingereicht. Es wirft ihm „aktive, bewusste und gewollte“ Verstöße gegen drei seiner Patente vor. Sie tragen die laufenden Nummern 5.537.533, 6.598.131 und 6.732.359.

Der von Ex-Microsoft-Manager Nathan Myhrvold gegründete Patenttroll benennt speziell Symantecs Replikationslösung Veritas Volume Replicator und die Hochverfügbarkeitslösung ApplicationHA als Produkte, für die ihm seiner Meinung nach Lizenzen zugestanden hätten.

Patent 5.537.533 von 1996 beschreibt „System und Methode, um digitale Daten von einem primären Netzwerkserver auf einem entfernten Netzwerkserver zu spiegeln“. Patent 6.598.131 ist dagegen von 2003. Darin geht es um „Verwaltung von Daten-Images durch Emulation nichtflüchtiger Storage-Geräte“. Und in dem 2004 der BellSouth Corporation zugewiesenen Patent 6.732.359 geht es ganz allgemein um einen „Application Process Monitor“.

„Wir konnten uns mit Symantec leider nicht einigen, und zusätzlich zu seinen Verstößen gegen Softwarepatente haben wir auch festgestellt, dass die Server- und Storage-Management-Produkte des Unternehmens Patente von Intellectual Ventures verletzen“, zitiert eine Pressemeldung Melissa Finocchio, die Chefanwältin des Patentverwalters.

Symantec war schon einmal Opfer einer Klage von Intellectual Ventures. Sie wurde im Dezember 2010 eingereicht und betraf außer Symantec auch McAfee, Trend Micro und Point Software Technologies. Mit den meisten von ihnen hat sich der Patentverwerter inzwischen geeinigt, aber offenbar nicht mit Symantec.

Intellectual Ventures besitzt nach eigenen Angaben mehr als 40.000 Schutzrechte. Rechtsexperten, die sich mit dem Unternehmen beschäftigt haben, glauben, dass in den kommenden Jahren der Druck auf den Patentverwerter zunehmen wird, sein geistiges Eigentum in Geld umzuwandeln. Myhrvold zufolge erhielt sein Unternehmen bisher rund 5 Milliarden Dollar Risikokapital. Laut einer Studie der University of California müsste Intellectual Ventures jährlich 40 Milliarden Dollar einnehmen, damit eine auf zehn Jahr angelegte Finanzierung in der genannten Höhe erfolgreich sein kann.

Zuletzt nutzte Intellectual Ventures sein Kapital, um zusammen mit weiteren Firmen mehr als tausend Schutzrechte des Kameraherstellers Kodak zu kaufen. Dem Konsortium gehören unter anderem Apple, Google und Microsoft an. Der Kaufpreis betrug 525 Millionen Dollar. Intellectual Ventures, das das Konsortium anführt, ist auch für die Vermarktung der Patente zuständig.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]