Urteil: HTC hat Patente von Nokia verletzt

Das Landgericht Mannheim hat heute entschieden, dass HTC das deutsche Patent EP 0673175 verletzt und betroffene Geräte vom Markt nehmen muss. Das Dokument mit dem Namen „Stromaufnahmereduzierung in einer Mobilstation“ wurde 1995 auf Antrag von Nokia als Patent eingereicht. Als Erfinder wird Harri Jokinen genannt. 2007 wurde es veröffentlicht.

Laut Patentspezialist Florian Müller, der von der Mannheimer Entscheidung in seinem Blog FOSS Patents exklusiv berichtet, handelt es sich bei der Verfügung des Gerichts um eine permanente, die gegen Zahlung von 5 Millionen Euro vorläufig (bis zur Berufung) vollstreckt werden kann.

In einer ersten Stellungnahme zeigt sich HTC enttäuscht, weil es sich im Recht glaubt. Zudem hält es die in dem Patent geschilderte Technik für trivial, die nur einen geringen Einfluss auf die Leistungsaufnahme habe. HTC wird daher gegen die Entscheidung Berufung einlegen.

Außerdem sehen die Taiwaner keine wirtschaftliche Relevanz in dem Urteil, da es die fraglichen Techniken nur für die Smartphones Wildfire S, Desire S und Rhyme genutzt habe, die es bereits nicht mehr nach Europa importiert. Einen Importstopp ihres kürzlich vorgestellten Flaggschiffs HTC One haben die Taiwaner also nicht zu befürchten.

Erst vor wenigen Tagen hatte das LG Mannheim in einem anderen Patentprozess für HTC und gegen Nokia entschieden. Allein in Deutschland beklagt nach Angaben von HTC Nokia insgesamt 22 Patentverletzungen durch HTC. Weltweit sind es laut Florian Müller sogar 40.