Apple gegen Samsung wird im November neu verhandelt

US-Bundesbezirksrichterin Lucy Koh aus San Jose hat den nächsten Prozess zwischen Apple und Samsung für November angesetzt. Am 12. November wird die Verhandlung beginnen, in der es erneut um den Apple zuvor zugesprochenen Schadenersatz von 599 Millionen Dollar gehen wird, der gegenüber dem Ursprungsbetrag schon um 450,5 Millionen reduziert wurde.

Ziel der erneuten Auseinandersetzung ist eine Neuberechnung der Schadenssumme. Ursprünglich waren Apple 1,05 Milliarden Dollar zugesprochen worden, doch im Nachgang entschied Koh, dem Jury-Entscheid habe ein fehlerhaftes Verständnis der betroffenen Gesetze und Patente zugrunde gelegen.

Das Gericht erlaubt den Prozessgegnern jedoch nicht, wie von ihnen gewünscht „neue Verkaufsdaten, neue Produkte und neue Methoden oder Theorien“ einzubringen. Dies berichtet die Agentur Reuters, der Kohs Entscheidung vorliegt. Das heißt, dass es erneut um 14 schon letztes Jahr diskutierte Modelle gehen wird, nicht jedoch um Samsungs Verkaufsschlager Galaxy S3 oder gar das kürzlich vorgestellte Galaxy S4.

„Und täglich grüßt das Murmeltier“, sagte Koh in Anspielung auf jenen Film, in dem ein Mann immer wieder den gleichen Tag seines Lebens durchlebt. „Es wird in diesem Fall nichts Neues geben.“ Bis 18. November hofft Koh, das Verfahren abzuschließen.

Auch die AT&T-Version des Galaxy S2 hat Richterin Koh vom Prozess ausgenommen. Die Jury sprach Apple allein dafür 40,5 Millionen Dollar zu. An dieser Entscheidung zu rütteln, gibt es Koh zufolge keinen Grund.

Samsung hatte zuletzt um eine Verschiebung des Prozesses gebeten, da die Gültigkeit mehrerer Apple-Patente in Frage stehe. Im Gegenzug kommentierte Apple, Samsung müsse wirklich an jeder Ecke stehenbleiben und trödeln. Ganz unrecht hat Samsung aber nicht: Das US-Patentamt hatte erst vor einem Monat das Gummiband-Patent, das ein Zurückschnalzen der Seite am Ende des Dokuments vorsieht, für nichtig erklärt. Apple steht allerdings noch ein Berufungsverfahren offen.

Der erste Prozess in San Jose hatte am 24. August 2012 geendet. Doch wer damit ein Ende der Patentstreitigkeiten zwischen den beiden führenden Smartphone-Herstellern erwartete, sah sich getäuscht – zumal seit Februar 2012 eine zweite Klage läuft, in der es um aktuellere Modelle als die in der ersten verhandelten geht. Sie richtete sich ursprünglich nur gegen Samsungs Galaxy Nexus, das insgesamt vier Apple-Patente verletzen soll. Der Streit wurde später auf Samsungs Galaxy S3, Galaxy Note 2, Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 2 10 ausgeweitet. Samsung bezog in seine Gegenklage das iPhone 5 ein. Die Hauptverhandlung soll im März 2014 beginnen.

[mit Material von Charlie Osborne, ZDNet.com]

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