Apple gegen Samsung wird im November neu verhandelt

US-Bundesbezirksrichterin Lucy Koh aus San Jose hat den nächsten Prozess zwischen Apple und Samsung für November angesetzt. Am 12. November wird die Verhandlung beginnen, in der es erneut um den Apple zuvor zugesprochenen Schadenersatz von 599 Millionen Dollar gehen wird, der gegenüber dem Ursprungsbetrag schon um 450,5 Millionen reduziert wurde.

Ziel der erneuten Auseinandersetzung ist eine Neuberechnung der Schadenssumme. Ursprünglich waren Apple 1,05 Milliarden Dollar zugesprochen worden, doch im Nachgang entschied Koh, dem Jury-Entscheid habe ein fehlerhaftes Verständnis der betroffenen Gesetze und Patente zugrunde gelegen.

Das Gericht erlaubt den Prozessgegnern jedoch nicht, wie von ihnen gewünscht „neue Verkaufsdaten, neue Produkte und neue Methoden oder Theorien“ einzubringen. Dies berichtet die Agentur Reuters, der Kohs Entscheidung vorliegt. Das heißt, dass es erneut um 14 schon letztes Jahr diskutierte Modelle gehen wird, nicht jedoch um Samsungs Verkaufsschlager Galaxy S3 oder gar das kürzlich vorgestellte Galaxy S4.

„Und täglich grüßt das Murmeltier“, sagte Koh in Anspielung auf jenen Film, in dem ein Mann immer wieder den gleichen Tag seines Lebens durchlebt. „Es wird in diesem Fall nichts Neues geben.“ Bis 18. November hofft Koh, das Verfahren abzuschließen.

Auch die AT&T-Version des Galaxy S2 hat Richterin Koh vom Prozess ausgenommen. Die Jury sprach Apple allein dafür 40,5 Millionen Dollar zu. An dieser Entscheidung zu rütteln, gibt es Koh zufolge keinen Grund.

Samsung hatte zuletzt um eine Verschiebung des Prozesses gebeten, da die Gültigkeit mehrerer Apple-Patente in Frage stehe. Im Gegenzug kommentierte Apple, Samsung müsse wirklich an jeder Ecke stehenbleiben und trödeln. Ganz unrecht hat Samsung aber nicht: Das US-Patentamt hatte erst vor einem Monat das Gummiband-Patent, das ein Zurückschnalzen der Seite am Ende des Dokuments vorsieht, für nichtig erklärt. Apple steht allerdings noch ein Berufungsverfahren offen.

Der erste Prozess in San Jose hatte am 24. August 2012 geendet. Doch wer damit ein Ende der Patentstreitigkeiten zwischen den beiden führenden Smartphone-Herstellern erwartete, sah sich getäuscht – zumal seit Februar 2012 eine zweite Klage läuft, in der es um aktuellere Modelle als die in der ersten verhandelten geht. Sie richtete sich ursprünglich nur gegen Samsungs Galaxy Nexus, das insgesamt vier Apple-Patente verletzen soll. Der Streit wurde später auf Samsungs Galaxy S3, Galaxy Note 2, Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 2 10 ausgeweitet. Samsung bezog in seine Gegenklage das iPhone 5 ein. Die Hauptverhandlung soll im März 2014 beginnen.

[mit Material von Charlie Osborne, ZDNet.com]

Tipp: Sind Sie ein Android-Kenner? Überprüfen Sie Ihr Wissen – mit 15 Fragen auf silicon.de.

Florian Kalenda

Seit dem Palm Vx mit Klapp-Tastatur war Florian mit keinem elektronischen Gerät mehr vollkommen zufrieden. Er nutzt derzeit privat Android, Blackberry, iOS, Ubuntu und Windows 7. Die Themen Internetpolitik und China interessieren ihn besonders.

Recent Posts

CopyRhadamantys greift weltweit Unternehmen an

Ausgeklügelte Phishing-Kampagne verwendet eine weiterentwickelte Version der Rhadamanthys-Stealer-Malware.

2 Tagen ago

Facebook Marketplace: EU verhängt Geldbuße von fast 800 Millionen Euro gegen Meta

Die EU-Kommission kritisiert die Verknüpfung von Facebook und dem hauseigenen Online-Kleinanzeigendienst. Sie sieht darin einen…

2 Tagen ago

Umfrage: Angestellte in Deutschland unterschätzen NIS-2-Richtlinie

Fast zwei Drittel halten jedoch eine Umsetzung aller Vorgaben von NIS 2 bis Jahresende für…

3 Tagen ago

Kostenloser Dekryptor für ShrinkLocker

Mit dem Dekryptor von Bitdefender können Opfer von Attacken mit der Shrinklocker-Ransomware Dateien wiederherstellen.

3 Tagen ago

Malwarebytes warnt vor Betrugsmaschen beim Weihnachtseinkauf

In der Vorweihnachtszeit ist vor allem Malvertising auf dem Vormarsch. Cyberkriminelle locken Nutzer über schädliche…

3 Tagen ago

Bedrohungsindex: Deutliche Zunahme von Infostealern im Oktober

Dazu trägt unter der Infostealer Lumma-Stealer bei. Hierzulande dominiert der Infostealer Formbook die Malware-Landschaft.

4 Tagen ago