Apple-Samsung-Prozess: Google muss nach Android-Dokumenten suchen

Ein US-Bundesrichter hat Google angewiesen, seine Suchmethoden offenzulegen, mit denen es von Apple angeforderte Dokumente aufzufinden versuchte, die sich auf sein Mobilbetriebssystem Android beziehen. Apple hatte zuvor Einsicht in Android-Dokumente beantragt, um in einem weiteren Patentstreit mit Samsung eine mögliche Verletzung von Schutzrechten beweisen zu können. Es begründete diesen Wunsch damit, dass Googles Android auf allen Samsung-Geräten zum Einsatz kommt, die angeblich Schutzrechte verletzen. Das OS stelle viel von der Funktionalität bereit, die zu den Verstößen führe.

Google wollte offenbar nicht in die Auseinandersetzung hineingezogen werden und nannte die Suche nach den angeforderten Dokumenten „beschwerlich“. Es gehe um „Transparenz“, erklärte Apple-Anwalt Mark Lyon daraufhin und äußerte die Besorgnis, Google habe keine umfassende Suche durchgeführt.

In dieser Woche beantragten Apples Anwälte eine gerichtliche Anweisung, um Google zur Offenlegung seiner angewandten Suchmethoden zu zwingen. Der kalifornische Richter Paul S. Grewal erließ die Verfügung und äußerte in ihr ebenfalls seinen Unmut: „Dem Gericht konnte die Ironie nicht entgehen, dass Google als Pionier der Internetsuche damit argumentiert, es sei eine unangemessene Beschwernis, eine Auflistung zur Durchsuchung seiner eigenen Dateien zu erstellen.“

Die gerichtliche Anweisung verlangt von Google, innerhalb von zwei Tagen die eingesetzten Suchbegriffe offenzulegen, mit der es die von Apple verlangten Dokumente zu finden versuchte. Es muss Apple außerdem die Mitarbeiter nennen, von denen diese Dokumente erstellt wurden.

Der juristische Schlagabtausch findet in der Voruntersuchung vor der eigentlichen Hauptverhandlung statt. Es handelt sich dabei um einen zweiten Patentprozess zwischen Apple und Samsung, bei dem es um aktuellere Geräte beider Smartphonehersteller geht, darunter iPhone 5 und Samsungs Galaxy S III. Das Verfahren folgt einem früheren, bei dem eine Jury Samsung eine Schadenersatzzahlung von 1,05 Milliarden Dollar auferlegte. Richterin Lucy Koh erkannte jedoch später auf fehlerhafte Berechnungen der Geschworenen und reduzierte die Summe auf 639,4 Millionen Dollar – und außerdem soll noch in einem eingeschränkten Verfahren über den Schadenersatz nachverhandelt werden.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]