Categories: RechtRegulierung

Motorolas Patentbeschwerde gegen Microsofts Xbox endgültig gescheitert

Die Google-Tochter Motorola Mobility ist offenbar endgültig mit ihrer Patentbeschwerde gegen Microsofts Spielkonsole Xbox 360 gescheitert. Die US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) hat gestern ihr im März ergangenes Urteil zugunsten des Softwarekonzerns bestätigt (PDF). Googles Antrag auf eine erneute Überprüfung lehnte sie einem Bericht von Bloomberg zufolge ab.

„Das ist ein Sieg für Xbox-Kunden und bestätigt unsere Ansicht, dass Google keinen Grund hatte, um unsere Produkte zu blockieren“, sagte David Howard, Corporate Vice President und Deputy General Counsel bei Microsoft. Ein Google-Sprecher erklärte auf Nachfrage von ZDNet USA: „Wir sind von dem Urteil enttäuscht und prüfen unsere Optionen.“

Die Auseinandersetzung zwischen Microsoft und Motorola begann im November 2010. Der Handyhersteller warf Microsoft vor, unter anderem mit der Spielkonsole Xbox 360 mehrere Patente für WLAN-Technologien und Videokodierung zu verletzen. Ursprünglich umfasste die ITC-Beschwerde fünf Schutzrechte. Zum Schluss ging es nur noch um ein Patent für drahtlose Datenübertragungen, das die Xbox für die Kommunikation mit Zubehörartikeln verwenden soll.

Ursprünglich hatte ein ITC-Richter sogar Verstöße gegen vier Schutzrechte festgestellt. Nach einer erneuten Überprüfung hob ein sechsköpfiges Gremium der Behörde diese Entscheidung jedoch auf. Diese Einschätzung bestätigte Richter David Shaw dann schließlich am 22. März auch für das verbliebene Patent.

Motorolas Klage gegen Microsoft ist allerdings nur ein Teil des Rechtsstreits zwischen beiden Firmen. Die Android-Smartphones der Google-Tochter sollen ihrerseits mehrere Patente von Microsoft verletzen. Das Oberlandesgericht München entschied dazu Ende April in zweiter Instanz, dass Motorola unerlaubt eine von Microsoft entwickelte Technik nutzt, die den Versand überlanger SMS-Nachrichten ermöglicht. Dadurch bleibt ein seit Mai 2012 gültiges Verkaufsverbot in Kraft.

[mit Material von Mary Jo Foley, ZDNet.com]

Stefan Beiersmann

Stefan unterstützt seit 2006 als Freier Mitarbeiter die ZDNet-Redaktion. Wenn andere noch schlafen, sichtet er bereits die Nachrichtenlage, sodass die ersten News des Tages meistens von ihm stammen.

Recent Posts

Microsoft nennt weitere Details zu kostenpflichtigen Patches für Windows 10

Erstmals liegen Preise für Verbraucher vor. Sie zahlen weniger als Geschäftskunden. Dafür beschränkt Microsoft den…

2 Stunden ago

Microsoft verschiebt erneut Copilot Recall

Die Entwickler arbeiten noch an weiteren „Verfeinerungen“. Windows Insider erhalten nun wohl eine erste Vorschau…

20 Stunden ago

GenKI im Job: Mitarbeitende schaffen Tatsachen

Laut Bitkom-Umfrage werden in jedem dritten Unternehmen in Deutschland private KI-Zugänge genutzt. Tendenz steigend.

22 Stunden ago

97 Prozent der Großunternehmen melden Cyber-Vorfälle

2023 erlitten neun von zehn Unternehmen in der DACH-Region Umsatzverluste und Kurseinbrüche in Folge von…

22 Stunden ago

„Pacific Rim“-Report: riesiges, gegnerisches Angriffs-Ökosystem

Der Report „Pacific Rim“ von Sophos beschreibt Katz-und-Maus-Spiel aus Angriffs- und Verteidigungsoperationen mit staatlich unterstützten…

1 Tag ago

DeepL setzt erstmals auf NVIDIA DGX SuperPOD mit DGX GB200-Systemen

NVIDIA DGX SuperPOD soll voraussichtlich Mitte 2025 in Betrieb genommen und für Forschungsberechnungen genutzt werden.

1 Tag ago