SK Hynix und Rambus legen nach 13 Jahren Patentstreit bei

Rambus und SK Hynix haben ein Patentabkommen unterzeichnet, mit dem sie ihren fast 13 Jahre währenden Rechtsstreit um Speicherchiptechnologien beilegen. Die Vereinbarung hat einen Wert von 240 Millionen Dollar und beendet laut Ron Black, Präsident und CEO von Rambus, alle gegen SK Hynix eingereichten Klagen.

SK Hynix erhält einem Bericht von Computerworld zufolge eine Fünfjahreslizenz für Rambus‘ Speicher- und Interface-Patente sowie eine darüber hinausgehende Lizenz für bestimmte DRAM-Produkte. Im Gegenzug zahlt SK Hynix über einen Zeitraum von fünf Jahren jedes Quartal 12 Millionen Dollar an Rambus. Die erste Zahlung erfolgt im dritten Quartal 2013. Über alle weiteren Bedingungen vereinbarten beide Firmen Stillschweigen.

Rambus verfolgt laut Computerworld die Strategie, durch eine Zusammenarbeit mit anderen Firmen neue Technologien zu entwickeln und mögliche Standards voranzutreiben. Es lege Streitigkeiten lieber bei, statt zu klagen, sei aber notfalls jederzeit bereit, sein geistiges Eigentum „aggressiv zu verteidigen“.

Mit Micron Technology und STMicroelectronics streite Rambus derzeit noch um System-on-chip-Technologien, heißt es weiter in dem Bericht. Patentvereinbarungen habe es hingegen mit LSI, Fujitsu Semiconductor, MediaTek, Nvidia und Samsung getroffen. Einige der Verträge seien erst nach Patentklagen zustande gekommen. Rambus suche auch nach einer Einigung mit Micron und STMicroelectronics.

Laut Computerworld verhängte ein US-Bezirksgericht in Kalifornien im Mai wegen der Manipulation von Beweisen eine Geldstrafe von 250 Millionen Dollar gegen Rambus. Auslöser war eine im August 2000 von SK Hynix und Hyundai Electronics Industries angestrengte Klage. SK Hynix wollte erreichen, dass bestimmte Schutzrechte von Rambus für ungültig oder nicht durchsetzbar erklärt werden. Rambus klagte daraufhin wegen Patentverletzungen.