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Edward Snowden erhält temporäres Asyl in Russland

Der NSA-Whistleblower Edward Snowden hat den Moskauer Flughafen Scheremetjewo verlassen. Sein Anwalt Anatoli Kutscherena informierte die Medien, dass Snowden eine bis 31. Juli 2014 gültige Aufenthaltsgenehmigung für Russland erhalten habe. Der englischsprachigen Russia Times zufolge handelt es sich um ein temporäres Asyl, das sich aber alljährlich verlängern ließe. Eine Abschiebung in die USA sei damit nicht mehr ohne Snowdens Einwilligung möglich.

Snowden war Ende Juni von Hongkong kommend auf dem Flughafen gestrandet, da die USA seinen Reisepass zurückgezogen hatten, was einen Weiterflug etwa nach Südamerika unmöglich machte. Letzte Woche hatte er schon eine Aufenthaltsgenehmigung für Russland erhalten, die die Wartezeit während des laufenden Asylverfahrens überbrücken sollte. Scheinbar hat Snowden sie aber nie angenommen.

Snowden soll den Flughafen gegen 15 Uhr Ortszeit verlassen haben, wurde aber dabei nicht beobachtet. Es gilt als wahrscheinlich, dass er sich einige Zeit in Russland aufhalten wird, bevor er in ein Land weiterreist, das ihm dauerhaftes Asyl zusagt. Kutscherena zufolge benötigt der frühere CIA- und NSA-Mitarbeiter nun etwas Privatsphäre, ehe er wieder vor die Presse tritt.

Die Organisation Wikileaks, die Snowden unterstützt, aber bisher keine von ihm zur Verfügung gestellten Dokumente publiziert hat, bedankte sich in einem kommentierenden Tweet beim russischen Volk. Darin ist martialisch von einer „gewonnenen Schlacht“ und einem „Krieg“ die Rede. Einer vorangegangenen Mitteilung zufolge wird Snowden noch von Wikileaks-Mitarbeiterin Sarah Harrison begleitet.

Snowden war durch die Veröffentlichung von Geheiminformationen über die Strategien der National Security Agency bekannt geworden. Während er selbst als Whistleblower im Interesse des amerikanischen Volks zu agieren glaubt, verfolgt ihn die US-Regierung wegen Spionage und Geheimnisverrats.

Der russische Präsident Wladimir Putin und seine Regierung hatten Asyl für Snowden mit der Bedingung verbunden, dass er keine weiteren Geheiminformationen veröffentlicht. Snowden, der seine Aktionen bisher sorgfältig geplant zu haben scheint, besitzt nach dem Glauben vieler eine Art „Lebensversicherung“: Sollte er verhaftet werden, würden weitere Geheiminformationen publik.

Erst gestern hat der britische Guardian weitere von Snowden stammende Unterlagen publiziert. Mit dem Abhörprogramm X-Keyscore kann die National Security Agency (NSA) demnach die Inhalte von E-Mails und Chats sowie alle Internetaktivitäten inklusive Browserverlauf und IP-Adresse eines Nutzers ausspähen. Es basiert auf einer Datenbank, durch die NSA-Mitarbeiter mit nur wenigen Mausklicks Zugriff auf jegliche Kommunikationsdaten erhalten – von E-Mail-Adressen bis Telefonnummern.

[mit Material von Don Reisinger, News.com]

Florian Kalenda

Seit dem Palm Vx mit Klapp-Tastatur war Florian mit keinem elektronischen Gerät mehr vollkommen zufrieden. Er nutzt derzeit privat Android, Blackberry, iOS, Ubuntu und Windows 7. Die Themen Internetpolitik und China interessieren ihn besonders.

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