Studie: Apple ist bevorzugtes Opfer von Patenttrollen

Apple ist häufiger als jedes andere Unternehmen das Ziel von Klagen, die von Patenttrollen eingereicht wurden. Nach einer aktuellen Studie von PatentFreedom zog Apple seit 2009 insgesamt 171 solcher Klagen auf sich, davon 24 allein im ersten Halbjahr 2013. Wahrscheinlich treffen den iPhone-Hersteller damit in diesem Jahr mehr Klagen als 2012 (44) und 2011 (42).

Hinter der Klagewelle stehen Firmen, die Patente aufkaufen, ohne daraus selbst Produkte zu entwickeln. Das entspricht der üblichen Definition von Patenttrollen oder auch „non-practicing entities“ (NPEs). Sie sind nur an Lizenzeinnahmen sowie Schadenersatz interessiert, die sie oft auf dem Klageweg zu erzielen versuchen.

Die Lieblinge der Patenttrolle (Tabelle: PatentFreedom)

HP gab für die Patenttrolle das zweithäufigste Ziel mit 137 eingereichten Klagen seit 2009 ab, dicht gefolgt von Samsung mit 133 Klagen. Weitere beliebte Opfer sind AT&T, Dell, Sony, HTC, Verizon, LG, Google und Amazon – die Kläger orientieren sich offensichtlich an Umsätzen und Gewinnen.

Den geschäftlichen Hintergrund des US-Patentwesens hat Patentspezialist Michael Brody in dieser Woche auf einer Konferenz der Stanford University erläutert, wie von TechHive berichtet. Demnach waren Patente mit 89,8 Milliarden Dollar für 5 Prozent der US-Exportergebnisse im Jahr 2009 verantwortlich. Am häufigsten werden Patente von Halbleiter- und Softwarefirmen angemeldet. Die Zahl der angemeldeten Chip-Schutzrechte wuchs von 15.000 im Jahr 1990 auf jährlich über 65.000. In jedem Jahr kommen rund 125.000 Softwarepatente hinzu.

Dieses Big Business zieht Patenttrolle an und führte zu ihrer Vermehrung. „Letztlich ist ein Patent nicht mehr und nicht weniger als eine Lizenz, um jemanden zu verklagen“, führte der Patentanwalt aus dem Silicon Valley aus. „Im Ergebnis entsteht der wirtschaftliche Wert, den wir vor uns sehen, einfach aus diesem Recht, Klagen zu führen, und dem durch diese Klagen generierten Wert.“

NPEs haben eine durchschnittliche Chance von 24,1 Prozent, mit einer Klage zu „gewinnen“ – sei es durch ein erstrittenes Gerichtsurteil oder eine außergerichtliche Einigung. Daraus ergibt sich laut Brody nach Abzug aller Kosten ein durchschnittlicher Gewinn von 800.000 Dollar schon durch die Einreichung einer Klage – und bei größeren Unternehmen neigen sie zu deutlich höheren Forderungen. Außerdem zwingen die hohen Kosten für eine Verteidigung angegriffene Unternehmen häufig zu einer außergerichtlichen Einigung, ohne dass die Streitfrage jemals geklärt wird.

Auch Apple-CEO Tim Cook nahm dieses Jahr schon bei einer Anhörung im US-Senat zu Patentfragen Stellung, bei der es eigentlich um die Steuerpraktiken seines Unternehmens ging. Es sprach dabei aber nicht die Abwehr von Klagen durch Patenttrolle an, sondern forderte sogar noch beschleunigte und verstärkte juristische Möglichkeiten für Firmen, ihre Patentrechte durchzusetzen. „Unser geistiges Eigentum ist so wichtig für unser Unternehmen“, sagte Cook. „Um es zu schützen, würde ich das System gerne gestärkt sehen.“

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]