Apple darf seine Smartphones nun auch in Brasilien offiziell unter dem Namen iPhone verkaufen, ohne Klagen fürchten zu müssen. Vor Gericht hat es sich jetzt gegen die brasilianische Firma Gradiente durchgesetzt, die die Exklusivrechte für den Markennamen für sich beanspruchte.
IGB Electronica, der Eigentümer von Gradiente, verwendet die Bezeichnung für sein Android-Smartphone „Gradiente iphone“. Die Markenrechte hatte es schon im Jahr 2000 beantragt, mehrere Jahre vor dem ersten iPhone. Zugesprochen wurden sie ihm laut BNAmericas aber erst 2008.
Sein „Gradiente iphone“ brachte IGB Electronica erst im Dezember 2012 auf den Markt, nur einen Monat bevor die Markenrechte ausgelaufen wären. Im Februar lehnte das brasilianische Institut für Markenschutz (INPI) schließlich einen Antrag Apples auf Registrierung der Marke iPhone ab, weil IGB Electronica ältere Rechte besaß. Gegen diese Entscheidung legte Apple Einspruch ein.
In seiner Urteilsbegründung bezeichnete der zuständige Berufungsrichter Eduardo de Brito Fernandes Apples iPhone als „weltbekannt“, wie die Nachrichtenagentur AFP meldet. Dem Gradiente iphone die exklusiven Rechte an dem Namen einzuräumen, sei gegenüber Apple nicht fair, da „alle diese (Apple-)Produkte bekannt sind und die Anhängerschaft auf ihre Leistung und Güte als Produkt zurückzuführen ist“.
Außerdem führte der Richter aus, dass Gradientes Name nur eine Kombination aus „Internet“ und „Phone“ sei, um ein Mobiltelefon mit Internetzugang zu beschreiben. Apple habe hingegen eine umfangreiche „i“-Produktreihe in mehreren Ländern registriert.
Infolge der Entscheidung müssen sich Apple und IGB Electronica den Namen iPhone in Brasilien nun teilen. IGB Electronica hat aber bereits angekündigt, gegen das Urteil in Berufung zu gehen.
[mit Material von Lance Whitney, News.com]
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