Konsortium um Apple und Microsoft reicht Patentklage gegen Google und Samsung ein

Das Rockstar-Konsortium, dem neben Apple und Microsoft auch Blackberry, Ericsson und Sony angehören, hat Ende vergangener Woche bei einem Bezirksgericht in Texas mehrere Patentklagen gegen führende Handyhersteller eingereicht. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, sollen Google, Samsung, Huawei, HTC, LG, ZTE, Pantech und Asus gegen Patente verstoßen, die das Konsortium vom kanadischen Mobilfunkausrüster Nortel erworben hat.

Google verletzt dem Bericht zufolge sieben Schutzrechte, die Technologien beschreiben, um Begriffe für eine Internetsuche mit Werbung zu verbinden. Die Klage unterstellt dem Internetkonzern zudem Vorsatz.

Im Juni 2011 hat das Rockstar-Konsortium im Rahmen einer Versteigerung rund 6000 Patente von Nortel Networks für 4,5 Milliarden Dollar gekauft. Google selbst hatte ebenfalls versucht, sich das geistige Eigentum des damals insolventen kanadischen Unternehmens zu sichern, was mit einem Gebot von 4,4 Milliarden Dollar jedoch nicht gelang. „Obwohl Google versucht hat, die fraglichen Patente bei der Auktion zu akquirieren, hat Google gegen sie verstoßen und verstößt weiterhin gegen sie“, zitiert Reuters aus der Klageschrift.

Nortels Patente und Patentanträge beschreiben Technologien wie Mobilfunk, Datennetzwerke, Sprache, Internet und Halbleiter. Möglicherweise als Ausgleich für diese Schutzrechte übernahm Google im Februar 2012 Motorola Mobility und dessen Patentportfolio für 12,5 Milliarden Dollar.

Patentstreitigkeiten zwischen Herstellern mobiler Geräte haben in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Viele der Beteiligten versuchen inzwischen, sich durch den Zukauf von Schutzrechten vor möglichen Angriffen zu schützen oder die eigene Position in laufenden Auseinandersetzungen zu stärken. Das letzte große Patentportfolio, das derzeit zum Verkauf steht, ist das des kanadischen Handyherstellers Blackberry.

[mit Material von Dara Kerr, News.com]