Apple gegen Samsung: Richterin Koh ordnet neue Vergleichsgespräche an

Die US-Bezirksrichterin Lucy Koh hat Apple und Samsung erneut aufgefordert, einen Vergleich auszuhandeln, um den seit Jahren andauernden Patentstreit beizulegen. An den Gesprächen sollen auch die CEOs beider Firmen teilnehmen. Die Kontrahenten haben bis März 2014 Zeit, eine Einigung zu erzielen. Dann beginnt in den USA die Verhandlung über eine weitere Patentklage, die Apple gegen Samsung eingereicht hat.

„Ich bitte darum, dass es vor März einen letzten oder einen weiteren Versuch gibt, um festzustellen, ob sie die Klagen beilegen können“, sagte Koh vor Beginn Verhandlung über die Höhe des Schadenersatzes, der Apple aus der ersten Patentklage gegen Samsung zusteht. Die Erfolgsaussichten für einen Vergleich schätzt sie selbst offenbar gering ein. „Sie müssen mich nicht auslachen, aber selbst meine Kammer lacht mich aus, wenn ich einen Vergleich erwähne.“

Die Anwälte beider Parteien haben dem Vorschlag zugestimmt. Das erste Gespräch ist für den 8. Januar 2014 terminiert. Koh zeigte sich jedoch enttäuscht über den späten Termin. „Wenn sie sich einigen wollen, dann hätte ich das gerne früher als später“, ergänzte Koh. Die für den 12. Dezember angekündigte Anhörung für den im März beginnenden zweiten Patentprozess finde trotzdem wie geplant statt.

Darüber hinaus bestimmte das Gericht gestern die insgesamt acht Geschworenen – zwei Männer und sechs Frauen – die im Rahmen eines Berufungsprozesses die Höhe des Schadenersatzes bestimmen sollen, den das Gericht in den kommenden Tagen neu ermitteln will. Im März hatte Koh die im August festgelegte Summe von mehr als einer Milliarde Dollar schon auf 599 Millionen Dollar reduziert.

Heute werden beide Parteien ihre Eröffnungsplädoyers halten. Insgesamt sind sechs Verhandlungstage angesetzt, bevor die Jury mit ihren Beratungen beginnt. Ein Urteil könnte damit noch im November gefällt werden.

Apple hatte ursprünglich im April 2011 gegen Samsung geklagt. Es wirft den Koreanern vor, das Design und Look and Feel von iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung antwortete zwei Monate später mit einer Gegenklage und erklärte, es habe schon vor Apple an Touchscreen-Handys mit abgerundeten Ecken gearbeitet. Die Jury urteilte im August 2012 schließlich zugunsten Apples und sprach dem iPhone-Hersteller 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu, den Koh im März 2013 um 450,5 Millionen Dollar kürzte. Die jetzt ausgewählte neue Jury hat die Aufgabe, über den im Raum stehenden Restbetrag von rund 600 Millionen Dollar zu entscheiden.

[mit Material von Shara Tibken, News.com]

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