Google hat eine Gegenklage gegen das Rockstar-Konsortium eingereicht, dem etwa Apple und Microsoft angehören. Es erhebt die Anschuldigung, das Konsortium greife Android-Firmen und Android-Kunden mit unfairen Mitteln an. Anschaulich ist von einem „Patent-Schleppnetz“ die Rede, das die Patentverwaltungsorganisation ausgespannt habe.
Konkret heißt es in der beim US-Bundesbezirksgericht San Jose eingereichten Klageschrift, Rockstar werfe mit seiner vorausgegangenen Prozesswelle „einen Schatten auf Googles Android-Plattform; bedroht Googles Geschäfte mit und Beziehungen zu Kunden und Partnern, wie auch den Verkauf seiner Android-Geräte der Marke Nexus; und schafft einen Rechtsstreit zwischen Google und Rockstar.“
Google nennt auch die anderen betroffenen Firmen beim Namen: „Unter den zahlreichen Firmen, die Rockstars Patent-Schleppnetz erfasst hat, sind Googles Kunden und Partner, die die Android-Plattform auf ihren Geräten einsetzen, etwa Asus, HTC, Huawei, LG, Pantech, Samsung und ZTE.“
Der Rockstar-Gruppe gehören auch Blackberry, Ericsson und Sony an. In einem Wettbieten um die rund 6000 Patente des ehemaligen Telekommunikationsausrüsters Nortel hatten sie 2011 unter anderem Google ausgestochen. Der Kaufpreis betrug letztlich 4,5 Milliarden Dollar. Die Sammlung deckt Funktechniken allgemein, Mobilfunk einschließlich LTE, Datennetzwerke, Glasfaser, Sprachübertragung, diverse Internettechniken und auch Halbleiter ab.
Die absehbare Prozesswelle, wie sie letztlich schon der verstorbene Apple-CEO Steve Jobs seinem Biografen gegenüber angedroht hatte, veranlasste Google dazu, im Februar 2012 Motorola Mobility und dessen Patentportfolio für 12,5 Milliarden Dollar zu übernehmen.
Ende Oktober 2013 erhob Rockstar dann tatsächlich eine Reihe von Anklagen. Google beispielsweise verletzt demnach sieben Schutzrechte, die Technologien beschreiben, um Begriffe für eine Internetsuche mit Werbung zu verbinden. Die Klage unterstellt dem Internetkonzern Vorsatz.
Montag dieser Woche erst hatte allerdings Bloomberg berichtet, das Rockstar einen Teil der Nortel-Patente verkaufen beabsichtige. Es sei bisher nicht möglich gewesen, die Ausgaben im angestrebten Umfang durch Lizenzverträge wieder einzuspielen.
[mit Material von Michelle Meyers, News.com]
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