Patentstreit: CEOs von Apple und Samsung vereinbaren Schlichtung

Die CEOs von Apple und Samsung haben einem Treffen mit einem Schlichter zugestimmt, um ihren Patentstreit beizulegen. Aus von den Anwälten beider Firmen eingereichten Schriftsätzen geht hervor, dass sich Vertreter von Apple und Samsung am Montag getroffen haben, um über die Bedingungen für einen Vergleich zu verhandeln.

Mit der Schlichtung erfüllen Apple und Samsung eine Forderung der vorsitzenden Richterin Lucy Koh. Sie hatte beide Parteien im vergangenen November angewiesen, noch vor Beginn der Verhandlung der zweiten Patentklage im März Vergleichsgespräche zu führen.

Den Unterlagen zufolge soll die Schlichtungsverhandlung am 19. Februar stattfinden. Über den Schlichter ist bisher nur bekannt, dass er über „Erfahrung bei der Beilegung hochkarätiger Streitigkeiten“ verfügt. Neben den beiden CEOs sollen noch jeweils drei bis vier Hausanwälte an der Schlichtung teilnehmen. Externe Anwälte werden hingegen nicht anwesend sein.

Im November hatten Apple und Samsung angekündigt, bis zum 8. Januar Vorschläge für einen Vergleich vorzulegen. Die Erfolgsaussichten stufte Koh zu dem Zeitpunkt offenbar als gering ein. „Sie müssen mich nicht auslachen, aber selbst meine Kammer lacht mich aus, wenn ich einen Vergleich erwähne“, sagte sie damals den Anwälten beider Parteien.

Bisher sind alle Einigungsversuche gescheitert. Auch Apple-CEO Tim Cook und Samsung-CEO Kwon Oh Hyun war es nicht gelungen, im August 2012 die ins Stocken geratenen Vergleichsgespräche, die ein Gericht zuvor angeordnet hatte, voranzubringen.

Einem Bericht der Korea Times zufolge verhandeln Apple und Samsung seit Ende Dezember ebenfalls über einen weltweiten Patentfrieden. Die Gespräche befinden sich demnach in der Sondierungsphase. Man versuche, abweichende Ansichten zur Höhe der Lizenzgebühren einander anzunähern. Neben der koreanischen Kartellbehörde seien auch Vertreter Europas und der USA beteiligt.

[mit Material von Steven Musil, News.com]

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