Eric Schmidt hat nichts von NSA-Spionage mitbekommen

Googles Executive Chairman Eric Schmidt hat in einem Interview erklärt, nichts von NSA-Spionage in Unternehmensdaten und Googles Rechenzentren gewusst zu haben, bevor dies durch Zeitungsberichte bekannt wurde. Hinterher habe er sich allerdings „ausführlich beschwert“.

Eric Schmidt (Bild: CNET)

Dem britischen Guardian sagte Schmidt: „Ich habe die nötigen Berechtigungen, um von so etwas zu erfahren, wie auch andere Verantwortliche in der Firma. Keiner von uns wurde informiert. Hätte man uns informiert, hätten wir wahrscheinlich nichts tun können. Ich habe schon Instruktionsmeetings [mit Behördenvertretern] abgesagt, weil ich mich dadurch nicht einengen lassen will.“

Der Zeitung zufolge hat Schmidt auch „angedeutet“, dass Google nur wenige offizielle Datenanfragen der NSA enthält, wollte – und durfte – aber nicht ins Detail gehen. „Es ist verboten, die Öffentlichkeit zu informieren, wie viele Anfragen wir erhalten; wir haben einen Prozess eingeleitet, um die Summe nennen zu können.“ Er selbst nehme bewusst keinen Einblick in solche Anordnungen, obwohl er dazu berechtigt sei. „Wenn ich das täte, müsste ich eine Menge Regeln einhalten. Wir haben ein ganzes Team an Rechtsanwälten, die sich das ansehen.“

Erneut wies Schmidt darauf hin, dass Google seine Verschlüsselung nach den Veröffentlichungen verstärkt habe. Auf Nachfrage gab er zu, dass Google nicht von der Überwachung erfahren hätte, wenn Edward Snowden nicht zum Whistleblower geworden wäre. Eine Begnadigung Snowdens in den USA wollte Schmidt dennoch nicht befürworten. Er sei diesbezüglich unschlüssig, sagte er.

Noch Mitte September hatte sich der Google-Chairman auffallend zurückhaltend zur Überwachung von Internetkommunikation durch die NSA geäußert. Spionage „liegt in der Natur der Gesellschaft“, spielte er die Affäre zunächst herunter. Spionage wie Überwachung gebe es schon seit Jahren – er wolle darüber gar nicht urteilen.

Später sah er sich gezwungen, seine Zurückhaltung aufzugeben. Im November bezeichnete er die berichtete Abhörpraxis der NSA gegenüber dem Wall Street Journal als „ungeheuerlich“ und „möglicherweise gesetzwidrig“. „Es ist wirklich ungeheuerlich, dass die National Security Agency zwischen den Rechenzentren Googles gelauscht hat, wenn das zutrifft. Was diese Organisation ohne jedes gute Urteilsvermögen unternimmt, um ihre Aufgabe zu erfüllen und möglicherweise die Privatsphäre der Menschen zu verletzen, das ist nicht in Ordnung.“

[mit Material von Lance Whitney, News.com]

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Florian Kalenda

Seit dem Palm Vx mit Klapp-Tastatur war Florian mit keinem elektronischen Gerät mehr vollkommen zufrieden. Er nutzt derzeit privat Android, Blackberry, iOS, Ubuntu und Windows 7. Die Themen Internetpolitik und China interessieren ihn besonders.

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