Google und Samsung unterzeichnen Patentabkommen

Google und Samsung haben ein Abkommen unterzeichnet, mit dem sie sich gegenseitig Lizenzen für vorhandene und künftige Patente ausstellen. Die Vereinbarung hat eine Laufzeit von zehn Jahren. Zu finanziellen Details machten sie jedoch keine Angaben.

Unklar ist auch, welche Patente oder Technologien der Vertrag abdeckt. Nach Angaben von Google und Samsung sei er jedoch für „beide Seiten von Vorteil“. Mit Hinblick auf den Patentstreit zwischen Apple und Samsung betonten sie zudem, dass zwei Großkonzerne sehr wohl in der Lage seien, zusammenzuarbeiten, um Rechtsstreitigkeiten zu verhindern.

„Samsung und Google zeigen dem Rest der Branche, dass eine Kooperation mehr Vorteile hat als unnötige Patentklagen“, wird Seungho Ahn, Chef von Samsungs Intellectual Property Center, in einer Pressemitteilung zitiert. Ähnlich äußerte sich auch Allen Lo, Deputy General Counsel für Patente bei Google: „Durch die Zusammenarbeit bei Vereinbarungen wie diesen können Firmen die Wahrscheinlichkeit von Klagen reduzieren, um sich stattdessen auf Innovationen zu konzentrieren.“

Apple und Samsung überziehen sich seit mehreren Jahren gegenseitig mit Klagen. Der iPhone-Hersteller geht rechtlich auch gegen andere Anbieter von Android-Geräten vor. Samsung soll unter anderem das als „Gummiband-Effekt“ bezeichnete Zurückschnalzen des Bildschirms kopiert haben, wenn das Ende einer Seite oder Seitenfolge erreicht ist. In einer ersten Patentklage konnte sich Apple gegen Samsung durchsetzen. Ein zweites separates Verfahren, das sich unter anderem mit Samsungs Galaxy S3 und Apples iPhone 5 beschäftigt, beginnt am 31. März.

Zuvor werden Apple und Samsung auf Wunsch der vorsitzenden Richterin Lucy Koh erneut versuchen, ihren Streit mit einem Vergleich beizulegen. Vor dem 19. Februar werden sich dafür auch die CEOs beider Firmen mit einem Schlichter treffen. Die Erfolgsaussichten stuft Koh selbst allerdings als gering ein. „Sie müssen mich nicht auslachen, aber selbst meine Kammer lacht mich aus, wenn ich einen Vergleich erwähne“, sagte die Richterin im Januar den Anwälten beider Parteien.

Google und Samsung pflegten schon vor ihrem Lizenzabkommen eine enge Geschäftsbeziehung. Samsungs Erfolg im Smartphonemarkt basiert auch auf Googles Mobilbetriebssystem Android. Es gibt zwar auch Berichte über Spannungen zwischen den beiden Firmen, zugleich sind sie aufeinander angewiesen, um ihre jeweilige Position im Mobilbereich halten und ausbauen zu können. Viele der Patente aus dem Lizenzabkommen dürften einen Bezug zu mobilen Technologien haben.

[mit Material von Shara Tibken, News.com]

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