IBM und Twitter haben ihren Patentstreit beigelegt. Wie beide Unternehmen am Freitag mitteilten, hat der Mikroblogging-Dienst schon im Dezember mehr als 900 Schutzrechte des Computerherstellers erworben. Darüber hinaus haben Twitter und IBM ein gegenseitiges Lizenzabkommen unterzeichnet, zu dem sie allerdings keine Details bekannt gegeben haben.
Anfang November 2013 hatte Twitter den Rechtsstreit, bei dem es um insgesamt drei Schutzrechte ging, öffentlich gemacht. Sie beschreiben unter anderem Techniken für Online-Werbung und zur Identifikation von Kontakten. IBM signalisierte zu dem Zeitpunkt, es sei an einer außergerichtlichen Einigung interessiert.
Twitter kann die neuen Schutzrechte auch nutzen, um sich besser gegen Patentklagen anderer Firmen zu verteidigen. „Der Kauf der Patente von IBM und das Lizenzabkommen verschaffen uns einen besseren Schutz und geben uns die Freiheit, im Namen aller Nutzer unseres Dienste Neuerungen einzuführen“, wird Ben Lee, Legal Director bei Twitter, in einer Pressemitteilung zitiert. Ken King, General Manager der Sparte für geistiges Eigentum bei IBM, ergänzte, die Vereinbarung unterstreiche den Wert von IBMs Patentportfolio und den Willen seines Unternehmens, es an andere zu lizenzieren.
Vor seinem Börsengang im November hatte Twitter in einer Pflichtmeldung darauf hingewiesen, dass es auch in andere Patentklagen verwickelt sei. Weitere Streitigkeiten um geistiges Eigentum seien aufgrund der zunehmenden Konkurrenz wahrscheinlich. Zudem seien derartige Gerichtsprozesse in der Regel zeitaufwendig und kostenintensiv.
IBM führt seit inzwischen 21 Jahren die US-Patentstatistik an. 2013 sprach das US Patent and Trademark Office IBM insgesamt 6809 neue Schutzrechte zu. „Patente sind nur ein Maß für Innovationen“, sagte Bernie Meyerson, Vice President bei IBM, Mitte Januar. „Vielmehr unterstreicht die Vielfalt der Erfindungen, die diese Patente repräsentieren, die Notwendigkeit eines Patentsystems, das gleichberechtigt und fair Innovationen in allen technischen Gebieten unterstützt und vorantreibt.“
[mit Material von Don Reisinger, News.com]
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